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Geithain Bad Lausick hat noch keine Ausschüsse
Region Geithain Bad Lausick hat noch keine Ausschüsse
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14:01 19.05.2015
Bad Lausicks Bürgermeister Josef Eisenmann (stehend, re.) verpflichtet Stadtrat André Trautner per Handschlag. Quelle: Inge Engelhardt

Per Handschlag hat Stadtoberhaupt Josef Eisenmann (CDU) in der konstituierenden Sitzung Donnerstagabend jedes Mitglied des neuen Gremiums verpflichtet. Er freue sich, dass neben den gestandenen Stadträten auch neue dabei sind, betonte er. Mit Bescheid vom 7. Juli ist die Wahl des Stadtrates und der Ortschaftsräte für gültig erklärt worden.

17 Frauen und Männer umfasst das neue Gremium, ein Mitglied weniger als bisher. Der Sitz bleibt frei, weil die Partei Alternative für Deutschland zwei Mandate geholt hat, aber nur mit einem Kandidaten angetreten war. Man könne die beiden beschließenden Ausschüsse nicht mit den gewohnten neun Mitgliedern besetzen, stellte der Bürgermeister ein Problem dar, das bis Sitzungsbeginn noch nicht gelöst war. Jedes Ausschussmitglied müsse einen Vertreter haben, eine doppelte Vertretung sei nicht zulässig. Angedacht war, die Hauptsatzung dahingehend zu ändern, dass nur noch jeweils acht Stadträte in jedem Ausschuss mitwirken. Da man aber anstrebe, dass möglichst jede Fraktion in einem Ausschuss vertreten sei, habe man ein Problem, so Eisenmann. "Wir werden noch einmal gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden beraten", kündigte er an. Die nächste Ratssitzung ist erst für den 11. September vorgesehen, somit entfallen alle zuvor geplanten Sitzungen der beiden Ausschüsse, da diese noch nicht stehen.

In geheimer Abstimmung erfolgte die Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Zwei Vorschläge waren für den ersten Vertreter eingegangen: Die CDU-Fraktion schlug Udo Goerke vor und die Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) Manfred Hönig (SPD), der ihr angehört. Von den 15 Stimmen der Anwesenden waren zwölf gültig, davon entfielen neun auf Goerke und drei auf Hönig. Keinen Gegenkandidaten hatte Tim Barczynski (Linke), er erhielt auch alle 14 gültigen Stimmen. Genauso war das Vertreter-Duo auch in der zurückliegenden Wahlperiode besetzt gewesen.

Einstimmig akzeptierte der neue Stadtrat, dass zwei potenzielle Nachrücker ihre Wahl nicht annehmen wollen. Das betrifft Carmen Schnelling (Linke), gewählt als dritte Ersatzperson, sowie Reinhard Jöricke (UWV), gewählt als fünfter Nachrücker. Die Verwaltung sei zu der Auffassung gekommen, dass die angegebenen Gründe auch zutreffend seien, erklärte Eisenmann.

Das trifft ebenso auf den Verzicht in den Ortschaftsräten zu, die der Stadtrat mit selbem Beschluss akzeptierte. Teilweise betrifft das Bürger, deren Namen Wähler zusätzlich auf die Stimmzettel geschrieben hatten. Das war möglich, wenn jeweils nur ein Wahlvorschlag vorlag. Auf die Annahme ihrer Wahl verzichten für die Ortschaftsräte - Ballendorf: Werner Tischer und Dirk Wolf (zweite Ersatzperson), Buchheim: Manuela Nerkelun und Verona Hennig (erste Ersatzperson), Ebersbach: Uwe Krause (erste Ersatzperson), Etzoldshain: Marko Mörl (erste Ersatzperson), Lauterbach: Hannelore Klimek (erste Ersatzperson), Steinbach: Fred Kunath und Steffen Olschak (zweite Ersatzperson).

Erst nach diesem Beschluss könnten nun die neuen Ortschaftsräte gebildet werden, erklärte Eisenmann gestern auf Nachfrage unserer Zeitung. Andreas Steiner, bisheriger Ortsvorsteher von Ebersbach, hatte sich Donnerstagabend darüber geärgert, dass die Tagesordnung dieses Mal keinen Bericht der Ortsvorsteher vorsah. Das habe auch andere Vertreter aus den Ortsteilen bewegt, berichtete er.

In der zurückliegenden Wahlperiode habe es diese Berichterstattung ebenfalls erst ab der zweiten Ratssitzung gegeben, erklärte Eisenmann gestern. Die Ortschaftsräte könnten nun zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammenkommen und aus ihrer Mitte jeweils den künftigen Ortsvorsteher wählen. Eisenmann selber oder einer seiner Stellvertreter werde anwesend sein und die Mitglieder der neuen Räte verpflichten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 26.07.2014
Inge Engelhardt

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