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Geithain Bad Lausicker Stadtrat debattiert über Kosten für Straßenlicht
Region Geithain Bad Lausicker Stadtrat debattiert über Kosten für Straßenlicht
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16:55 06.01.2017
Der Straßenbau im oberen Bereich der Heinrich-Heine-Straße harrt seiner Fertigstellung. Die Straßenbeleuchtung indes ist bereits erneuert und in Betrieb. Quelle: Jens Paul Taubert
Bad Lausick

Unter Strom setzten die aktuellen Kosten für die Bad Lausicker Straßenbeleuchtung den Stadtrat Ende des Jahres in zweifacher Hinsicht: Die durch Abschaltungen und energieeffizientere Technik angestrebten und schon erreichten Einsparungen drohen sich plötzlich in Mehrausgaben zu verkehren. Obendrein elektrisierte die Frage, wer ein Aufweichen des vor sieben Jahren gefassten Spar-Beschlusses veranlasste – oder die allmähliche Abkehr vom Prinzip, nur jede zweite Leuchte einzuschalten, zumindest hinnahm. Die Mehrausgaben nicht fraglos hinnehmen, das wollte die CDU-Fraktion. Sie forderte Ende November Aufklärung. In der Dezember-Sitzung legte ein Einwohner den Finger in genau diese Wunde, blieb aber ohne befriedigende Antwort.

Der Forderung werde sich die Verwaltung nicht entziehen, sagt Bürgermeister Michael Hultsch (parteilos) jetzt auf LVZ-Nachfrage. Er sehe ebenso Klärungsbedarf. Eine Schlussrechnung für 2016 gebe es noch nicht. Wohl aber habe die Stadt am Jahresende die Zählerstände erfasst, um die Verbräuche 2016 und 2015 vergleichen zu können. In den Sitzungen von Verwaltungsausschuss und Technischem Ausschuss im Februar soll genau auf die Zahlen geschaut, sollen technische Möglichkeiten erwogen und Strategien abgeleitet werden.

„Wir möchten wissen, was konkret zum Kostenanstieg führte“, sagt Udo Goerke (CDU). Offenbar seien in den vergangenen Monaten nicht nur in Straßenzügen, die die Stadt bereits auf sparsame LED umrüstete, sämtliche Lampen in Betrieb genommen worden. Er habe den Eindruck, es sei dabei „etwas planlos“ vorgegangen worden; zudem widerspreche das der Beschlusslage. Die angestrebte Kosteneinsparung sollte beibehalten werden; wenn dennoch mehr Lampen leuchten könnten, gehe das in Ordnung. In den Ausschüssen müsse man klären, wieso trotz effizienterer Leuchten die Stromkosten stiegen.

Die Entscheidung von 2010 zu hinterfragen, hält Gerhard Köpping (Freie Wähler) für den richtigen Weg. In vielen Straßen leuchte aber nach wie vor nur jede zweite Lampe, relativiert er den CDU-Vorwurf. Wo inzwischen LED im Einsatz wären, müsse man technisch prüfen, ob eine Teilabschaltung möglich und sinnvoll sei. Der Prozess der Umstellung der Leuchtmittel sei noch nicht zu Ende; es sei angesichts einer veränderten Situation durchaus sinnvoll, Entscheidungen unter Umständen zu überdenken.

„Ich hoffe, dass wir in gutem Miteinander eine Lösung finden“, sagt Bürgermeister Hultsch. Jene zusätzlichen 11 000 Euro, die der Stadtrat Ende November zu den eingeplanten 60 000 Euro freigab, seien ein Abschlag. Erst anhand einer Schlussrechnung ließen sich verlässliche Schlüsse ziehen. Genau das werde man tun und auf dieser Grundlage diskutieren, was man sich künftig leisten könne und wolle. „Wenn ich für in etwa dieselben Kosten mehr Licht in die Stadt bringen kann, warum denn nicht“, sagte er. Einer Kurstadt stünde das nicht schlecht zu Gesicht. Am Gebot des Sparens wolle man festhalten, ebenso an der Umstellung weiterer Straßenzüge, „weil der Verbrauch dann definitiv runtergeht“.

Ursprünglich hatte der Bad Lausicker Rat, diktiert von Sparzwängen, 2010 für mehrere Stunden nachts das Licht komplett ausgeknipst. Ein Drittel der Kosten von damals 108 000 Euro im Jahr sollte gespart werden, in Summe 30 000 bis 35 000 Euro. Ein Vorgehen, das in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen stark umstritten und das bald darauf teilweise zurückgenommen war. Schließlich galt die Faustregel, dass jede zweite Leuchte am Netz bleibt. Zudem wurde der zügige Umstieg auf LED beschlossen. Dem trug die Kommune in den folgenden Jahren Rechnung, etwa im Zuge von Straßenausbauten wie in Glasten, darüber hinaus in Etzoldshain, Steinbach, Stockheim, Ballendorf. In Buchheim wurde Ende 2015 wegen der zeitweisen Unterbringung von Flüchtlingen in der Jugendherberge auf Komplettlicht gesetzt. Auch in der Kernstadt strahlen mancherorts inzwischen LEDs, so auf der Kurpromenade, in der Bornaer Straße, der Hospital- und der Turnerstraße (B 176).

Der Technische Ausschuss trifft sich am 2. Februar, der Verwaltungsausschuss am 6. Februar. Beide Versammlungen finden im Saal des Rathauses statt und beginnen 18.30 Uhr.

Von Ekkehard Schulreich

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