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Drei Millionen Euro für Kindertagesstätten

Drei Millionen Euro für Kindertagesstätten

Ginge es nach dem Willen der Kommunen und freien Träger im Landkreis Leipzig, würden in diesem Jahr 9,5 Millionen Euro in den Ausbau von Krippen, Kindergärten, Horten und Tagespflegestellen investiert.

Borna. Allerdings stehen nur knapp drei Millionen Euro zur Verfügung.

Das Jugendamt stellte im Jugendhilfeausschuss eine erste Förderliste vor. Dieser Verwaltungsentwurf muss jetzt im Ausschuss, mit den Bürgermeistern und den Trägern diskutiert werden. Ziel ist es, die Liste Ende März zu beschließen. „Es sind erste Vorstellungen des Amtes, die noch mit keinem diskutiert sind“, sagte Jugendamtsleiter Thomas Pfeifer, als er am Donnerstag seine Arbeitsvariante vorlegte. An Platz eins steht hier der Neubau einer integrativen Einrichtung in Naunhof. Außerdem sind die Horte Markkleeberg-Ost, Frohburg, Zschoppach, die Kindertagesstätten „Sonnenschein“ in Wurzen, „Schwanenteich“ in Bad Lausick und „Spatzenhaus“ in Altranstädt sowie der Kindergarten „Regenbogen“ in Colditz aufgeführt. Für die Betreffenden ein gutes Zeichen, aber zum heutigen Zeitpunkt alles andere als verbindlich. Denn die Diskussion mit den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, den Bürgermeistern und den Trägern ist noch gar nicht eröffnet. Grundlage der Liste, so Pfeifer, seien die Prioritäten, die der Ausschuss im Herbst festgesetzt hatte. Die Fortführung der 2009 begonnenen Investitionen aus der Fachförderung und aus Konjunkturpaket-Geldern steht obenan. Schon diese Liste offenbart ein Problem: Während bei den Landesmitteln (für Kindergarten und Hort) 260 000 Euro fehlen, sind 845 000 Euro des Bundes (für Krippen) bisher nicht verplant. Jürgen Schmidt (CDU) fragte, ob die Gemeinden die fehlenden Landesmittel ausgleichen müssten. Sie müssten unter Umständen Abstriche an ihren Vorhaben machen, erwiderte der Jugendamtsleiter: „Da sind jetzt viele Gespräche zu führen.“ Ute Kniesche (UWV) monierte, dass von Schließung bedrohte Einrichtungen, etwa in Bahren und in Mutzschen, gar nicht auf der Liste stünden, obwohl Bundesmittel frei seien. Die könnten aber nur für die Schaffung von Krippenplätzen verwendet werden, sagte Pfeifer. Man verliere diese Problematik nicht aus den Augen. Insgesamt 57 Anträge auf Förderung von Investitionen waren eingereicht worden. „Wollten wir alle Anträge bewilligen, brauchten wir 9,5 Millionen Mark“, rechnete Thomas Pfeifer den Ausschussmitgliedern vor. Der Bund stellt eine Million Euro zur Verfügung, das Land 1,7 Millionen Euro. Der Landkreis Leipzig steuert 270 000 Euro bei. Die Förderquote liegt bei satten 80 Prozent. „Sie wird sich vermutlich 2011 drastisch ändern“, sagte Pfeifer. Ziel sei es, die Förderliste im Februar mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag auf Kreisebene zu diskutieren und sie am 30. März zu verabschieden..“

Ekkehard Schulreich

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