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Geithain Drei Stadträte geben ihr Mandat zurück
Region Geithain Drei Stadträte geben ihr Mandat zurück
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14:03 19.05.2015
Zwei Nachrücker kann Bürgermeisterin Romy Bauer (re. stehend) Dienstagabend in der konstituierenden Sitzung gleich verpflichten, hier Ute Kirsten-Delling (li. stehend). Quelle: Inge Engelhardt

Drei gewählte Stadträte verschiedener Fraktionen verzichten auf ihr Mandat, ebenso ein Nachrücker. Hauptsächlich mit diesem Prozedere hat sich das Gremium befasst. Ausschüsse wurden noch nicht besetzt, ebenso wenig die Posten der stellvertretenden Bürgermeister.

Die Stadträte gaben ihre Verpflichtung für die vor ihnen liegende Wahlperiode ab. Anschließend stimmten sie nacheinander allen drei Anträgen auf Mandatsverzicht mehrheitlich zu. In der CDU-Fraktion hat Anke Claus (208 Stimmen) die Wahl nicht angenommen. In ihrer Begründung verweist die Geschäftsfrau auf den Punkt der Sächsischen Gemeindeordnung, nach dem ein Bürger eine ehrenamtliche Tätigkeit ablehnen kann, wenn durch deren Ausübung seine Berufs- oder Erwerbstätigkeit erheblich behindert wird. Die Geithainerin arbeitete fast eine komplette Wahlperiode im Stadtrat mit, nachdem sie zu deren Beginn 2009 nachgerückt war. Das frei gewordene Mandat der CDU im neuen Parlament nimmt nun Ute Kirsten-Delling (181 Stimmen) wahr. Sie gehörte dem vorhergehenden Gremium an.

Veränderungen auch bei der Linken. Bernd Gnant (132 Stimmen) verzichtet ebenfalls auf sein Mandat, dafür führt er "persönliche Gründe an, die sich erst nach der Wahl ergeben haben". Nachrücker ist Jörg Naumann (108 Stimmen).

Bürgermeisterin Romy Bauer (parteilos) verpflichtete die beiden Nachrücker.Noch nicht abschließend geklärt ist die Besetzung eines UWG-Mandates. Jürgen Schlecht (128 Stimmen) machte ebenfalls "persönliche Gründe, die sich erst nach der Wahl ergeben haben" geltend, die ihn daran hinderten, das Mandat anzunehmen. Erster Nachrücker der UWG war Frank Viehweg (88 Stimmen). Er war zur Konstituierung geladen worden, hatte aber ebenfalls Ablehnungsgründe geltend gemacht. Über diese könne erst in der kommenden Sitzung entschieden werden, kündigte die Stadtchefin an. Werden sie anerkannt, rückt Frank Kirschner (52 Stimmen) nach. Er habe die Absicht, das Stadtratsmandat anzunehmen, wenn man ihn fragen würde, erklärte der Geithainer gestern auf Nachfrage unserer Zeitung.

Die UWG-Fraktion führt weiter Gunter Neuhaus, Stellvertreter ist Frank Rudolph. Fraktionschefin der CDU bleibt Gabriele Sporbert, ihr Vertreter wird André Brendemühl. Ulrich Böhme leitet weiterhin die Fraktion der Linken, Stellvertreter ist Thomas Lang. Bei der WVWV ist Ludbert Schmuck Fraktionsvorsitzender und Phillip Rüffert vertritt ihn gegebenenfalls.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 24.07.2014
Inge Engelhardt

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