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Elektronische Tempo-Anzeige in Frohburg ausgebremst

Verkehrssicherheit Elektronische Tempo-Anzeige in Frohburg ausgebremst

Fuß vom Gas! Für Autofahrer sollte das selbstverständlich sein, sobald sie sich innerhalb von Ortschaften bewegen. Weil die Praxis anderes belegt, sammelten Frankenhainer und Frohburger Spenden. Sie möchten, dass elektronische Tafeln mit Tempo-Anzeige aufgestellt werden. Doch die Stadt ist klamm.

Tempo 30 ist hier geboten.

Quelle: dpa

Frohburg. Eine elektronische Tafel, die Autofahrern die aktuelle Geschwindigkeit signalisiert und ein regelgerechtes Tempo anmahnt, will die Stadt Frohburg anschaffen. Sie greift damit eine Initiative aus Frankenhain auf, wo Einwohner nach einem tödlichen Verkehrsunfall für solch eine Anzeige an der Staatsstraßen-Durchfahrt Geld zu sammeln begannen. Eine solche Tafel wäre auch in der Altenburger Straße in Höhe des neuen Wohnparks Apfelwiese gut platziert. Doch die Anschaffung wurde - nach erfolgter Ausschreibung - am Donnerstagabend im Stadtrat Frohburg vorerst gestoppt. Der Grund: Die Kommune sieht sich außerstande, auf die bisher eingegangenen 720 Euro an Spenden 1700 Euro draufzulegen. Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW), zur Sitzung verhindert, hatte vorsorglich angekündigt, gegen einen anderslautenden Beschluss sein Veto einlegen zu müssen.

Im Technischen Ausschuss habe man sich darauf verständigt, „dass der Anteil der Stadt minimiert wird, indem man sich weiter um Spenden bemüht“, sagte Michael Franke (CDU). Die öffentliche Diskussion über dieses Vorhaben noch einmal anzuregen, hielt auch Andreas Mertin (Linke) für richtig. Dass aber schlappe 1700 Euro eine unüberwindbare Hürde sein sollten, wo es doch „um die Sicherheit der Bürger geht“, wollte ihm nicht einleuchten. Schließlich gebe es jedes Jahr Bauvorhaben, die teurer würden als geplant, und die dort nötigen Nachschläge fielen meist um ein Vielfaches höher aus.

Erika Lory (BuW), die als stellvertretende Bürgermeisterin die Debatte leitete, verwies auf die Krux, dass Frohburg bisher nicht über einen Haushalt verfüge. Über den werde erst am 22. Juni in einer internen Klausur ausgiebig diskutiert. Die Anschaffung der Tempo-Anzeige sollte deshalb zurückgestellt, aber nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag aufgeschoben werden: „Es muss etwas kommen, um ein Zeichen zu setzen. Jeder sollte da seine Hausaufgaben machen.“

Beziehungsweise eine „Inventur“, wie es Wolfram Gabler (CDU) formulierte. Eberhard Schneidenbach (Linke) sprach von einem „Trauerspiel“. Die Kämmerei verwies darauf, dass besagte Klausur kaum finanzielle Spielräume für diese Investition werde erschließen können. Die Konsequenz daraus, die der Stadtrat mit seiner einstimmigen Entscheidung ableitete: Rückstellung des Beschlusses und vor allem das Einwerben weiterer Spenden.

Die Anschaffung eines Geschwindigkeitsanzeigesystems, so der Fachbegriff, würde knapp 2500 Euro kosten. Für ein solches Gerät, aufzustellen in Frankenhain am Ortseingang aus Richtung Geithain, wurden im vergangenen Jahr 410 Euro gespendet. Für den Standort An der Apfelwiese 310 Euro. Angesichts dieser erheblichen Differenz geht es deshalb längst nicht mehr um zwei Geräte – wie durch Einwohner initiiert -, sondern nur um eines, das in halbjährigem Wechsel mal hier, mal dort betrieben werden soll.

„Wenn für eine solche wichtige Investition kein Geld da ist, dann weiß ich auch nicht...“, sagte gestern Jens Haferkorn, Inhaber und Geschäftsführer eines Autohauses in Frankenhain: „Viele kommen mit hohem Tempo in unseren Ort hinein. Hier befindet sich eine Bushaltestelle, hier fahren viele Schulkinder in Richtung Geithain. Für deren Sicherheit muss unbedingt etwas getan werden.“ Er nehme die Entscheidung des Frohburger Stadtrates zum Anlass, um mit einem „größeren Betrag“ die bisherige Spendensumme zu erhöhen, und er gehe davon aus, dass andere es ihm im Rahmen ihrer Möglichkeiten gleichtun. Auf halbem Wege stehenzubleiben, wäre eine falsche Entscheidung.

Von Ekkehard Schulreich

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