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Geithain Frohburg: Nach der Eingemeindung keine Rathaus-Außenstelle in Kohren
Region Geithain Frohburg: Nach der Eingemeindung keine Rathaus-Außenstelle in Kohren
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13:49 08.04.2016
In Kohren-Sahlis soll es nach der Eingemeindung nach Frohburg keine Außenstelle der Verwaltung geben. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg/Kohren-Sahlis

Dass der Beschluss über die Weiterführung der Eingliederungsverhandlungen mit der Stadt Kohren-Sahlis am Donnerstagabend von der Tagesordnung des Frohburger Stadtrates flog, sei keinesfalls als Infragestellen des Fusionstermins 1. Januar 2017 zu verstehen. Das betonte Dirk Schulze (CDU), der als stellvertretender Bürgermeister die Sitzung leitete. Es reiche völlig aus, wenn sich das Frohburger Parlament im Mai mit dem Vertrag befasse. Bis dahin seien zudem hoffentlich aus Frohburger Sicht entscheidende Dinge gelöst: vor allem die Frage jener Personalkosten, die Kohren-Sahlis über viele Jahre für den Fremdenverkehrsverband Kohrener Land trug, erklärte er weiter.

Damit hält der Frohburger Rat an seiner Prämisse fest, Kohren möge erst sein finanzielles Verhältnis zum Verein klären. Der Vorstand des Verbandes hat seine Mitglieder und ausdrücklich die Parlamentarier aller Mitgliedskommunen am 16. April zu einer Klausur nach Kohren-Sahlis eingeladen. Dort sollen gemeinsam Wege aus der Krise gefunden werden. Verschoben wurde zweitens die Entscheidung darüber, wie viele Parlamentarier aus Kohren in ein dann gemeinsames Stadtparlament wechseln. Lediglich Eberhard Schneidenbach (Linke) widersprach der Vertagung dieser beiden Beschlüsse.

Vom Tisch war das Thema Frohburg/Kohren-Sahlis an diesem Abend damit keinesfalls. So stimmte der Frohburger Rat zu, künftig einen Ortschaftsrat Kohren-Sahlis zu installieren. Der soll auf Kohrener Wunsch hin – das beschloss das Parlament bereits Ende März – aus 14 der bisherigen Stadtratsmitglieder bestehen und bei Bedarf durch beratende Bürger, aktuell Mitglieder der Ortschaftsräte, aufgestockt werden. Für Erika Lory (BuW) stellte sich die Frage, ob ein derart vielköpfiges Gremium überhaupt handlungsfähig sei. Siegfried Runkwitz (Linke) betrachtete die Reduzierung auf dieses eine Gremium als einen Affront gegenüber demokratisch gewählten Ortschaftsräten, die so auf der Strecke blieben. In Frohburg gebe es doch heute bereits mehrere Ortschaftsräte, neben Eulatal auch für Roda und für Nenkersdorf/Schönau. Aber wenn die Kohrener selbst nur einen Ortschaftsrat wollten, akzeptiere er das.

Fraktionskollege Andreas Mertin plädierte dafür, den Kohrenern dieses Gremium in der gewünschten Größe bis zum Ende der Wahlperiode 2019 zuzugestehen, auch wenn die Vielzahl der Mitglieder höhere Kosten verursache. Hatte er in der Sitzung zuvor schon die aus seiner Sicht ungenügend qualifizierte Zuarbeit der Kohrener Verwaltung und des dortigen Bürgermeisters kritisiert, bekräftigte er diese Position noch einmal. Erneut sei das Frohburger Rathaus in Vorleistung gegangen, sagte er, mahnte mehr Sachlichkeit auf allen Seiten in diesem Einigungsprozess an.

Aufgrund der geänderten Tagesordnung nicht zur Debatte stand die Besetzung des gemeinsamen Stadtrates ab 2017. Kohren-Sahlis beschloss bereits, sieben Abgeordnete plus den Bürgermeister zu entsenden. Frohburg will aktuell nur sechs Köpfe akzeptieren – ein heißes Thema für die Arbeitsgruppe Eingliederung, die nächsten Dienstag zusammentritt.

Entschieden wurde statt dessen, dass es in Kohren keine Verwaltungs-Außenstelle geben wird. Auch keine zeitweilige, wie es Eberhard Schneidenbach und Andreas Mertin im Sinne der älteren Einwohner vorschlugen. Mertin hatte für ein Interim über ein Vierteljahr plädiert, zumal im Zuge der Fusion zahlreiche Dokumente geändert werden müssten. So etwas habe man den Eulatalern seinerzeit auch nicht gewährt, sagte Thomas Kratz (BuW/BIE). Entsprechend klar fiel das Votum des Stadtrates aus.

Von Ekkehard Schulreich

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