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Geithain Frohburg: Stadt kann Grundstückseigentümer für Straßenbau zur Kasse bitten
Region Geithain Frohburg: Stadt kann Grundstückseigentümer für Straßenbau zur Kasse bitten
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15:10 09.01.2019
Abseits des Dorfes liegt die Siedlung Prießnitz. Asphaltiert ist im Grunde nur die dorthin führende Straße. Quelle: Ekkehard Schulreich
Frohburg/Prießnitz

Die Prießnitzer Siedlung hat eine reizvolle Wohnlage. Nur ein paar Hundert Meter vom Dorf gelegen, das sich um Rittergut und Schloss gruppiert. Diese Lage hat Potenzial, da es noch bebaubare Grundstücke gibt. Und eine mit überwiegend schlechten Straßen, sofern dieser Begriff überhaupt zutreffend ist. Zum Teil gibt es nur kaum befestigte, meist ausgefahrene Wege. Das wundert nicht, ist die Siedlung doch über Jahrzehnte ohne zugrunde liegende Planung gewachsen.

Grundstückseigentümer könnten zu 90 Prozent an Kosten beteiligt werden

Die Straßensituation auf heutiges Niveau zu bringen, ist die erklärte Absicht der Frohburger Stadtverwaltung. Mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes stellte der Stadtrat die Weichen, um die Refinanzierung dieser erstmaligen Erschließung zu klären. An diesen Kosten können laut Baugesetzbuch die Grundstückseigentümer zu 90 Prozent beteiligt werden.

In die Siedlung Prießnitz führt eine asphaltierte Straße. Die restlichen Wege sind kaum befestigt. Quelle: Ekkehard Schulreich

„Wir konzentrieren uns auf das Minimum – ganz nach dem konkreten Bedarf. Wir tun alles, damit es möglichst kostengünstig wird“, sagt Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW). Keiner, der in der Siedlung wohne, müsse fürchten, aufgrund eines Erschließungsbeitrags für das Stück Straße vor dem Haus sein Grundstück verkaufen zu müssen. Was Prießnitz und Eulatal während ihrer Eigenständigkeit nicht geschafft hätten und Frohburg seit der Eingliederung der Gemeinde liegen ließ, wolle man endlich stemmen. Das sei im Interesse der Anwohner und im Interesse einer geordneten weiteren Entwicklung der Siedlung, in der es durchaus noch potenzielles Bauland gebe.

Stadtverwaltung ist vorsichtig

Erhebliche Recherchen auch in den Archiven gingen der Aufstellung des Bebauungsplanes voraus. „Wenn wir die Straßen bauen wollen, dürfen wir von Beginn an keinerlei Fehler machen“, so Hiensch. Anderenfalls mache man die späteren Bescheide rechtlich angreifbar. Die Stellungnahme eines Planungsbüros kommt zu dem Schluss, dass noch in der DDR-Zeit die „Ausbau-Gepflogenheiten“ in der Siedlung Prießnitz denen im Kerndorf - Pflaster oder Asphalt, Straßenentwässerung, ausreichende Straßenbeleuchtung - allenfalls im Ansatz entsprachen.

Es habe nur vereinzelte Lampen, keine Entwässerung und meist unbefestigte Fahrbahnen gegeben. Konsequenz: „Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Straßen in der Siedlung vor dem 3.10. 1990 nicht bereits hergestellt worden sind, weil sie... die Anforderungen“ des Baugesetzbuches „nicht erfüllen“. Für den Straßenbau, wie ihn Frohburg jetzt plane, seien deshalb „Erschließungsbeiträge zu erheben“.

2020 soll es losgehen

Beginnend ab 2020 wolle man die Straßen in der Siedlung erstmals in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzen, sagt der Bürgermeister: „Ziel ist es, alle Straßen möglichst hintereinander weg zu bauen, damit wir das Thema endlich zu den Akten legen können.“ Für erstmalige Erschließungen habe man in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten in mehreren Ortsteilen solche Beiträge erhoben. Nicht zu verwechseln seien die mit Straßenausbau-Beiträgen. Auf solche verzichte Frohburg ganz bewusst.

Von Ekkehard Schulreich

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