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Geithain Frohburg beschließt Doppeletat: Bauland für Ansiedlungswillige bleibt Schwerpunkt
Region Geithain Frohburg beschließt Doppeletat: Bauland für Ansiedlungswillige bleibt Schwerpunkt
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05:01 17.04.2018
Blick aufs Frohburger Rathaus. Der Stadtrat hat den Doppelhaushalt beschlossen. Quelle: Jens Paul Taubert
Frohburg

Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2017/18 stellte der Frohburger Stadtrat am Donnerstagabend finanzpolitisch die Weichen für ein strategisch klares Zusammengehen mit der Stadt Kohren-Sahlis. Zwar sei das Jahr weit fortgeschritten, doch empfehle es sich nicht, die Eingliederung ohne einen eigenen Etat zu vollziehen, sagte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW): „Wir stecken damit Ziele ab, die wir 2018 erreichen wollen.“ Und beantworte die aus dem klammen Kohren-Sahlis gern gestellte Frage, wie Frohburg denn überhaupt finanziell dastehe.

Die Antwort fällt erfreulicher aus, als es noch vor Monaten zu argwöhnen war. „Der vorläufige Jahresabschluss 2015/16 ist besser als geplant“, so Hiensch. Die Stadt verfüge über 1,4 Millionen Euro mehr an liquiden Mitteln. Diese unerwartet komfortable Situation dürfe mitnichten zu Leichtfertigkeiten verführen, eröffne aber Spielräume für Investitionen ab 2019. Man verfüge damit über Eigenmittel, die unverzichtbar seien, um Fördergelder zu akquirieren. „Ein Ruhekissen ist das nicht, aber die Voraussetzung für ein planmäßiges Handeln von Stadtrat und Verwaltung.“ Wolle man investieren, gelte es, alle Förderquellen konsequent auszuschöpfen. Dabei müsse man auf Nachhaltigkeit setzen. Ein Schwerpunkt sei und bleibe die Bauland-Vorsorge für Ansiedlungswillige.

Negativ, so der Bürgermeister, schlage der Rückgang bei Gewerbesteuer-Einnahmen zu Buche. Für die Kreisumlage müsse deutlich mehr gezahlt werden, und auch die Personalkosten, vornehmlich durch Tarifsteigerungen, gingen ins Geld. Verheerend sei, dass sich die Kommunen im Zuge der Doppik mit Abschreibungen konfrontiert sähen, „die sich niemals erwirtschaften lassen“. Hiensch sieht die Landespolitik in der Pflicht, gegenzusteuern, und er weiß sich in dieser Kritik eins mit seinen Amtskollegen und dem sächsischen Städte- und Gemeindetag. Auf der Habenseite stehen für Frohburg steigende Zuweisungen des Freistaates und ein Mehr an Grundsteuer-Einnahmen für bebaute Grundstücke. Positiv auch: Die Pro-Kopf-Verschuldung soll von bereits niedrigen 208 Euro bis 2021 auf 118 Euro sinken.

„Wir haben bis 2021 keine Steuererhöhung vorgesehen, werden vom Kreis sicher nicht zu einer Haushalt-Konsolidierung genötigt, sollten aber freiwillig eine machen“, sagte der Bürgermeister. Sparpotenziale offenzulegen und zu nutzen in den verschiedensten Bereichen sei unumgänglich, und das komme noch vor der Erwägung, wie sich Mehreinnahmen erzielen ließen. Beispielhaft nannte er die Jahr für Jahr wachsenden Betriebskosten-Zuschüsse für die kommunalen Kindereinrichtungen. Über Varianten einer Kostendämpfung nachzudenken, dafür sei diese Haushaltdebatte nicht der richtige Ort, nachdenken aber müsse man insgesamt, wie sich die Finanzsituation der Stadt zukunftssicher machen lasse.

Der Stadtrat stimmte dem Etat einhellig zu. Unmittelbar nach der Eingliederung von Kohren-Sahlis zum Jahresbeginn 2018 werde über einen Nachtrag zu reden sein, so Hiensch. Danach gehe es schon an die Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2019/20, des ersten gemeinsamen von Frohburg und Kohren-Sahlis.

Von Ekkehard Schulreich

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