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Frohburg und Kohren-Sahlis hoffen auf Geld, um 2018 gemeinsam erfolgreich zu starten

Eingliederung Frohburg und Kohren-Sahlis hoffen auf Geld, um 2018 gemeinsam erfolgreich zu starten

Ohne genehmigten Haushalt keine Investitionen: Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) fürchtet dieses Szenario für das erste Halbjahr 2018. Für eine Zeit, da Frohburg mit der dann eingegliederten Stadt Kohren-Sahlis durchstarten wollte. Doch es droht gleich zu Beginn eine Hängepartie.

Die Kommunalfinanzen werden zur Hängepartie für die Fusion von Frohburg und Kohren-Sahlis.

Quelle: dpa

Frohburg/Kohren-Sahlis. Dass das Landratsamt den Doppelhaushalt 2017/18 der Stadt Frohburg ohne Beanstandungen genehmigt hat, sei positiv. Allerdings: „Für den Fall, dass die Eingliederung von Kohren-Sahlis zum 1. Januar 2018 gelingt, bezieht sich die Genehmigung nur auf das Haushaltsjahr 2017“, sagte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) vor dem Stadtrat. Damit befände sich die gemeinsame Kommune ab Januar für Monate in einer haushaltlosen Zeit. „Investitionen wären in dieser Zeit nur eingeschränkt oder gar nicht möglich.“

Selbst bei größtmöglichem Ehrgeiz sei es ausgeschlossen, in den ersten Wochen des neuen Jahres einen neuen, nun gemeinsamen Etat vorzulegen, so Hiensch. Denn der Landkreis habe bereits mitgeteilt, er werde einen solchen nur dann akzeptieren, wenn die Stadt Kohren-Sahlis bis dahin ihre für die Doppik unverzichtbare Eröffnungsbilanz vorlege. „Ich habe den Kohrener Bürgermeister deshalb gebeten, die Bilanz bis spätestens 31. März zu erstellen.“ Hiensch äußerte sein Unverständnis über die Haltung des Kreises. Der Behörde müsse daran gelegen sein, dass die Fusion beider Kommunen möglichst reibungsarm funktioniere. Ein genehmigter Haushalt sei dafür unverzichtbar, um handlungsfähig zu sein. Deshalb habe Frohburg ja einen Doppel-Etat geplant, um gewappnet zu sein. So aber werde man gezwungen, mit einer haushalterischen Hängepartie in die gemeinsame Zukunft zu starten.

„Ich habe mich mit Herrn Hiensch darauf verständigt, dass wir auf jeden Fall bis Ende März die Bilanz stehen haben müssen“, bestätigt es der Kohrener Amtskollege Siegmund Mohaupt (CDU): „Wir arbeiten ja schon die ganze Zeit daran.“

Wolfgang Hiensch machte klar, dass die Eingliederung Kohrens „nicht zum vorübergehenden Stillstand in Frohburg führen“ dürfe. Die geplanten Investitionen müssten durchgeführt werden. Gerade angesichts des Baubooms und der damit verbundenen steigenden Preise müssten Leistungen möglichst früh im Jahr ausgeschrieben werden. Das sei der Kommunalaufsicht aber offenbar „nicht ausreichend bewusst“. Dass der Landkreis den im Juni gestellten Antrag auf Bedarfszuweisung angesichts dieser außergewöhnlichen Belastung durch die Eingliederung erst Mitte Oktober an das Ministerium in Dresden weitergeleitet worden sei, befremde ihn. „Es gibt für mich keinen Grund, daran zu zweifeln, dass dieser Antrag ausreichend begründet ist.“ Er gehe deshalb davon aus, dass das Ministerium den Antrag spätestens im November bescheide - positiv.

„Die Stellungnahme des Kommunalamtes zum Antrag konnte erst nach der Vollständigkeit, Überprüfung und Bescheidung des Frohburger Doppelhaushaltes 2017/2018 erfolgen“, erklärt Brigitte Laux, Sprecherin des Landratsamtes. Das habe Zeit gebraucht. „Die Rechtaufsicht hat die Bedarfszuweisung befürwortet und an die Landesdirektion weitergeleitet. Wir betrachten den Ausgleich als notwendig.“ Zu den Erfolgsaussichten könne sie keine Aussagen treffen. Die Entscheidung liege bei Finanz- und Innenministerium.

Der Antrag habe nur Angaben über die kritische Haushaltssituation der Stadt Kohren-Sahlis enthalten, so Laux. Gefehlt habe der Nachweis, dass die Eingliederung Kohrens der Stadt Frohburg Belastungen beschere. Das sei erst mit dem Haushalt erfolgt. Allerdings seien in dem „die Haushaltsdaten von Kohren-Sahlis noch nicht eingearbeitet“. Deshalb die Forderung, „nach der Eingliederung einen Nachtragshaushalt für 2018 zu erlassen, in dem auch die Einnahmen und Ausgaben für Kohren-Sahlis einzustellen sind.“

Von Ekkehard Schulreich

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