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Geithain Frohburger müssen Haushaltsplanung „nachbessern“
Region Geithain Frohburger müssen Haushaltsplanung „nachbessern“
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13:49 05.02.2010

ndratsamts – gemacht. Der Anfang Dezember einstimmig beschlossene Haushaltsplan für 2010 wurde dort beanstandet, der Vollzug ausgesetzt. Die Stadt muss bis September ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen. 

Diese Situation und das weitere Herangehen nahmen vorgestern Abend im Stadtrat breiten Raum ein. Vor allem stieß der Kommunalaufsicht auf, dass die Finanzplanung ab 2011 erhebliche Fehlbeträge ausweist. Bemängelt wurde zudem, dass eventuell nicht genügend Mittel aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zugeführt werden können, um die Investitionsquote zu sichern, sogar ein Kredit aufgenommen werden müsste (die LVZ berichtete). 

Ergo muss in Frohburg „nachgebessert“ werden. „Oberste Priorität hat dabei, dass wir die Ergebnisse der Jahresrechnung 2009 in den zu überarbeitenden Haushaltsplan dieses Jahres einfließen lassen“, formulierte Hiensch. Erstere müsse also schnellstens erstellt, geprüft und festgestellt werden. Denn ausgehend vom derzeitigen Sachstand könnte mit einem Plus von über 600 000 Euro im Jahr 2009 gerechnet werden. Danach ist Ziel, den überarbeiteten Haushaltsplan Anfang Juli zu verabschieden.

Schwerpunkte seien dabei, weitgehend die Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt 2011 bis 2013 auszugleichen, die allgemeine Mindestrücklage in Höhe von etwa 230 000 Euro über den gesamten Finanzplanungszeitraum zu sichern. Investitionen müssten eventuell verschoben, gestrichen und die bisher dafür geplanten Ausgaben reduziert werden.

„Wie und ob es gelingen kann, die Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt ab 2011 vollkommen auszugleichen und sogar noch Mittel zum Vermögenshaushalt zuzuführen, steht derzeit in den Sternen.t“, sieht Hiensch die Misere  noch längst nicht ausgestanden. Ohne größere Einschnitte im Verwaltungshaushalt, Einsparungen oder höhere Einnahmen aus Steuern und Gebühren werde es nicht möglich sein, ein jährliches Defizit von mindestens 600 000 Euro abzubauen, wenn nicht Bund und Land mit dafür sorgten, dass die finanzielle Basis für die Kommunen wieder verbessert werde.

 

Thomas Lang

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