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Frohburgs Bürgermeister: „Lösung für den Bahnhof Frohburg finden“

Interview Frohburgs Bürgermeister: „Lösung für den Bahnhof Frohburg finden“

Auf die Stadt Frohburg als Ganzes schauen, das sei unerlässlich, um gemeinsam voranzukommen. Das steht für Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) außer Frage. Solide Finanzen, um investieren zu können, Bürgersinn und mehr Augenmaß der Landespolitik nennt er unverzichtbar, um Frohburgs Zukunft gestalten zu können.

Blick auf den Frohburger Marktplatz mit dem Rathaus

Quelle: Jens Paul Taubert

Frohburg . Auf die Stadt Frohburg als Ganzes schauen, das sei unerlässlich, um gemeinsam voranzukommen. Das steht für Bürgermeister Wolfgang Hiesch (BuW), dessen fünfte Amtszeit im Sommer begann, außer Frage. Solide Finanzen, um investieren zu können, Bürgersinn und mehr Augenmaß der Landespolitik nennt er unverzichtbar, um Frohburgs Zukunft gestalten zu können – die demnächst auch die Stadt Kohren-Sahlis einschließt.

Ihr 25. Dienstjahr als Bürgermeister, es war ein...

...sehr durchwachsenes Jahr. Es dürfte in meiner Bilanz eher zu den schlechteren Jahren zählen, insbesondere bezüglich des für Bürger Wahrnehmbaren. Viele personelle Ausfälle und Umbrüche in der Stadtverwaltung waren nur zu kompensieren, indem andere Mitarbeiter diese und zusätzliche Aufgaben übernahmen. Dadurch blieb manches liegen. Meine Wiederwahl als Bürgermeister war zudem keine Selbstverständlichkeit. Ich musste mich teilweise mehr auf den Wahlkampf, den Abschluss von Begonnenem und aktuelle Probleme konzentrieren, als dass ich mich mit Gedanken zu Zukunftsvorhaben nach einer eventuellen Wiederwahl beschäftigen konnte.  

Was steht 2015 auf der Habenseite?

Wichtige Zukunftsprojekte für Frohburg wurden angeschoben: der Erweiterungsbau Oberschule Frohburg, der Umbau und die Sanierung der Kindertagesstätte Flößberg, der Mehrzweckgebäude samt Sporthallen in Flößberg und Eschefeld. Im Rittergut Prießnitz sind wir konzeptionell einen deutlichen Schritt voran gekommen. Die Entwicklung im Wohnpark An der Apfelwiese und das Konzept für das Baugebiet Am Schützenhaus sind wichtige Faktoren.

Was wurde nicht geschafft?

Leider gab es keinerlei Fortschritte zur Umnutzung der alten Schule Eschefeld als Feuerwehrgerätehaus und anderer alter, für kommunale Aufgaben nicht mehr benötigter Schulgebäude in Greifenhain, Prießnitz, Hopfgarten, Elbisbach, Tautenhain. Anhand der Haltung der Denkmalschutzbehörden in Eschefeld ist absehbar, dass private Investoren für die Nutzung dieser Gebäude abgeschreckt werden. Niemand kann uns zwingen, für etwas Geld auszugeben, ohne dass es einen unverzichtbaren Bedarf gibt. Außerdem zeigt sich das Bezirkskirchenamt hinsichtlich der Kirchschullehen wenig konstruktiv, so dass die Gebäude über kurz oder lang wohl dem Verfall Preis gegeben werden müssen. Das ist umso ärgerlicher, als sich über die Leader-Förderung im Gebiet „Land des Roten Porphyr“ manches investieren ließe. Der Stadtrat Frohburg hat bereits vor Jahren beschlossen, die alten Schulgebäude ohne finanzielle Forderungen an die Kirche abzugeben, so dass ein Kauferlös allein den Kirchgemeinden zugute kommen könnte. 

Den Kommunen werden immer mehr Aufgaben übertragen. Die Finanzausstattung hält nicht Schritt. Wie schlägt sich das in Frohburg nieder?

Das Manko ist vor allem, dass Politiker ständig davon reden, Bürokratie abbauen zu wollen, jedoch das Gegenteil davon machen. Grundsätzlich sollte man nicht nur die Schuld anderen zuweisen, sondern etwas dafür tun, dass die Stadt finanziell handlungsfähig bleibt.

Sie appellieren seit Längerem, Einnahmen zu steigern und Ausgaben zu senken, um Gestaltungsspielräume zu wahren. Heißt?

Wir müssen vorausschauend denken und nicht warten, bis die Zeit die Prognosen bestätigt und wir in finanzielle Not kommen. Unsere Beschlüsse zur Anpassung der Steuerhebesätze und Elternbeiträge in den Kindertagesstätten waren ein wichtiger Schritt. Ausgaben senken heißt für mich aber vor allem, Investitionen, Maßnahmen und kommunale Einrichtungen an den Bedarf anzupassen und dabei auch überörtlich handeln.  Genauso wie man nicht in jedem Ortsteil eine Kindertagesstätte oder Schule unterhalten kann, kann man nicht kommunale Gemeindezentren, Dorfgemeinschafts- und Vereinshäuser oder Sport- und Freizeitstätten in jedem Ortsteil neu schaffen oder unterhalten, wenn wir immer weniger Einwohner zählen. 

Welches Engagement sehen Sie in der Bürgerschaft?

Es gibt in manchen Ortsteilen sehr gute Beispiele. Für mich liegt der Schwerpunkt darauf, die gesamte Bürgerschaft zu sehen und Mehrheiten zu überzeugen. Leider vermisse ich bei manchem Unzufriedenen den Blick für ganz Frohburg.  

Förderpolitik in Sachsen: kaum noch Geld für Kita-Investitionen. Wie geht Frohburg damit um?

Grundsätzlich glaube ich, dass der Freistaat viel zu wenig finanzielle Prioritäten für die Kinderbetreuung setzt. Da ich nicht der Einzige bin, der dies kritisiert, hoffe ich, dass der Freistaat Sachsen das Fachförderprogramm Kita-Invest für 2016 bis 2018 deutlich aufstockt. Es müsste ja wohl ein deutliches Signal an die Landespolitik sein, wenn bei 70 Förderanträgen 2016 im Landkreis Leipzig nur für zwei das Geld langt.  

Lebenswerte Stadt für alle Generationen: Was wird dafür getan?

Im Bereich der Bildungs- und Freizeitinfrastruktur für Kinder, Jugendliche, Senioren und Vereine müssen wir uns kaum verstecken. Neben der Erhaltung der Natur und Landschaft als ein Pfund für die Wohnqualität in Frohburg müssen wir uns mehr den Zukunftsanforderungen ans Wohnen und Arbeiten stellen. Hierzu gehört die A72-Anschlussstelle Frohburg genauso wie schnellere Breitbandversorgung, Verbesserungen im Nahverkehr sowie eine altersgerechte Infrastruktur. Wir sind auf einen guten Weg, brauchen dabei aber Unterstützung.

Was muss bis zum Sommer geschehen, damit die Eingliederung Kohren-Sahlis’ nach Frohburg 2017 realistisch ist?

Es müssen schnellstens alle erforderlichen Zuarbeiten aus Kohren-Sahlis vorliegen, damit eine Eingliederungsvereinbarung bis zum Mai vorbereitet werden kann. Die Lasten der Arbeit und Verantwortung vor und nach der Eingliederung können nicht hauptsächlich Bürgermeister und Stadtverwaltung Frohburg übertragen werden. Auch wenn dies im gewissen Maße ein Vertrauensbeweis ist, kann die Eingliederung nicht zum Stillstand in Frohburg führen. Die Eingliederung nur mit der Lösung finanzieller und personeller Probleme in Kohren-Sahlis zu verbinden, kann nicht im Interesse der Bürger von Frohburg sein.

Ein großes Ziel bis zum Ende Ihrer Amtszeit?

Eine Lösung für den Bahnhof Frohburg zu finden, durch private und kommunale Investitionen weiter daran arbeiten, dass Frohburg attraktiv bleibt und sich entwickelt.

Von Ekkehard Schulreich

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