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Geithain Frohburgs Stadtchef: Ohne Brandschutzplan keine Chance auf Förderung
Region Geithain Frohburgs Stadtchef: Ohne Brandschutzplan keine Chance auf Förderung
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18:53 27.10.2016
In Sachen Feuerwehr gibt es Differenzen zwischen Frohburg und Kohren-Sahlis. Quelle: dnn
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Frohburg/Kohren-Sahlis

Dass der Brandschutz-Bedarfsplan für Frohburg und Kohren-Sahlis im Kohrener Stadtrat am Dienstag glatt durchfiel, habe „eigentlich derzeit gar keine Konsequenzen“, sagt der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW). Verwundert sei er über dieses Ergebnis und die Kritik an dem Dokument dennoch. Denn die Frohburger Verwaltung sei gemäß einer Vereinbarung mit der Stadt Kohren-Sahlis mit der Erstellung des Planes beauftragt worden.

„Es ist eindeutig festgelegt, dass neben der Schwerpunktfeuerwehr Frohburg die Stützpunktfeuerwehren Frankenhain, Flößberg und Kohren-Sahlis im Verbund mit den Ortsfeuerwehren den Brandschutz in der Region absichern können und sollen.“ Die Zusammenarbeit der Wehren funktioniere – selbst ohne einen solchen Plan.

Allerdings sei der Brandschutz-Bedarfsplan Voraussetzung dafür, dass ab 2017 Fördermittel über die Richtlinie Feuerwehrwesen beantragt werden könnten. Ohne Plan kein Geld. Angesichts der Tatsache, dass die finanziellen Mittel sowohl für die Förderung als auch die Eigenmittel der Kommune begrenzt seien, müssen die Prioritäten für Anschaffungen von Ausstattungen, Ausrüstungen und Einsatzfahrzeugen sowie bauliche Maßnahmen für Feuerwehrgerätehäuser für die nächsten Jahre in diesem Papier festgelegt werden.

„Jedem muss klar sein, dass fast alle diese Investitionen in Frohburg und in Kohren-Sahlis nur umsetzbar sind, wenn diese gefördert werden“, so Hiensch. Neben dem Brandschutzbedarfsplan müssten die Kommunen nachweisen, dass sie die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt haben und dass die betreffende Feuerwehr über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren Bestand haben werde.

„Wenn dies nicht ausreichend belegt werden kann, dürfte spätestens die Zuwendungsbehörde Anträge nicht befürworten.“ Darauf habe Kreisbrandmeister Nils Adam gegenüber der Stadtwehrleitung Kohren-Sahlis eindeutig hingewiesen. Der habe deshalb vor Beschlussfassung im Kohrener Stadtrat per Mail eindeutig erklärt, dass er den Brandschutzbedarfsplan mittrage. Frohburg verfüge nun über die planerische Grundlage für Investitionen und könne fristgerecht den Bedarf an Fördermitteln für 2017 anmelden.

„Bezüglich der Eingliederung kann ich nur darauf verweisen, dass im abgestimmten Entwurf zur Eingliederungsvereinbarung zum Beispiel die Anschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Wehr Kohren-Sahlis vereinbart war“, sagt Wolfgang Hiensch. Egal wer diese Anschaffung dann beantrage, die Zuwendungsfähigkeit dürfte in jedem Falle gefährdet sein, wenn kein abgestimmter Brandschutzbedarfsplan existiere und kein Nachweis zur dauerhaften Einsatzfähigkeit der betreffenden Wehr vorgelegt werden könne.

Von Ekkehard Schulreich

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