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Geithain Frohburgs Stadtchef: Selbstverwaltung in Gefahr
Region Geithain Frohburgs Stadtchef: Selbstverwaltung in Gefahr
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19:01 13.04.2018
Blick auf das Frohburger Rathaus. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg

Mit dem Doppelhaushalt 2019/20 könnte es Essig werden, wenn Sachsen weiter an seiner neuen Verwaltungsvorschrift Kommunale Haushaltwirtschaft festhalte, sagte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) vor dem Stadtrat. Viele Kommunen stünden vor demselben Problem, wenn das Innenministerium seine Ankündigung wahr mache: einen Etat für 2019 ff. erst dann zu genehmigen, wenn die Jahresabschlüsse für 2013 und 2014 vorlägen.

Für die meisten nicht zu schaffen

Letzteres, der vom Land durchgesetzten Einführung der Doppik geschuldet, sei für die meisten schlicht nicht zu schaffen. „Darauf haben Bürgermeister Ministerpräsident Kretzschmer hingewiesen, als er kürzlich in unserer Region zu Gast war.“ Frohburg beispielsweise könne frühestens Ende 2020 den Abschluss für 2014 vorlegen und damit die Vorgabe zwei Jahre verspätet erfüllen.

„Man muss schon fragen, ob den Unterzeichnern der Vorschrift der Realitätssinn verloren gegangen ist und ob die Probleme der Kommunen überhaupt ausreichend wahrgenommen werden“, grollte Hiensch. Ohne genehmigten Etat könne Frohburg 2019 und 2020 nicht wirtschaften.

Hiensch will Ausnahme von der Regelung beantragen

Er werde deshalb beantragen, von dieser Regelung ausgenommen zu werden – nicht zuletzt mit Verweis auf die Belastungen, die im Zuge der Eingliederung von Kohren-Sahlis auf Frohburg übergingen.

Werde dem nicht stattgegeben, hieße das vorläufige Haushaltführung. Frohburg würde in all seinen Ausgaben an der kurzen Leine geführt. „Dann könnten der Freistaat oder die Kommunalaufsicht des Landkreises gleich selbst das Heft des Handelns für Frohburg in die Hand nehmen und die kommunale Selbstverwaltung außer Kraft setzen.“

Von Ekkehard Schulreich

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