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Frohburgs Stadtrat beschließt Investitions-Streichliste

Frohburgs Stadtrat beschließt Investitions-Streichliste

Frohburg. Bitterer Momente in der  Stadtratssitzung am Donnerstag für die Abgeordneten. Sie sollen zustimmen 20 eingeplante (und allesamt wichtige) Investitionsmaßnahmen für den Zeitraum bis 2013 zu streichen.

bis 2013 zu streichen. Dennoch entschied sich eine Mehrheit von elf Stadträten dafür, weil es dafür  keine Alternative gäbe. 

Die Finanzsituation der Frohburger ist vertrackt, nachdem die Kommunalaufsicht ihren Jahresplan 2010 und die Fortschreibung der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung ablehnte. Denn knapp 3,3 Millionen Euro wären nötig, um die städtischen Etats bis 2013 ohne Kreditaufnahme auszugleichen, wenn man an den Planungen vom Dezember 2009 für die Jahre 2011 bis 2013 festhalten will. „Es ist deshalb wohl die einzige Möglichkeit, bis Juli zu einem genehmigungsfähigen Haushaltsplan 2010 zu kommen, wenn wir viele der bisher geplanten Investitionen streichen beziehungsweise auf die Zeit nach 2014 verschieben“, skizzierte Bürgermeister Wolfgang Hiensch die drastische Lage. Wobei er auch deutlich machte: „Die Zustimmung zur Streichung ist nicht gleichzusetzen mit dem Verzicht auf diese Dinge.“ Sobald es möglich sei oder wenn die finanzielle Entwicklung erfreulicher als im Moment absehbar verlaufe, würde geprüft, ob und welche Vorhaben zeitiger umgesetzt werden könnten. Mit den 20 gestrichenen Vorhaben – neben einem Einsatzfahrzeug für die Frohburger Feuerwehr sind unter anderem auch die Erneuerung der Heizsysteme in beiden Frohburger Schulen, Baumaßnahmen in der Kita Tautenhain, Kinderspielplätze, Hochwasserschutzvorhaben oder der Straßenbau betroffen – würde etwas über eine Million Euro eingespart. Damit könnten aber immer noch nicht die noch offenen Fehlbeträge im Gesamthaushalt von 1,12 Millionen bis 2013 ausgeglichen werden, machte Hiensch deutlich. 

Weitere Dinge – bisher zweckgebundene Rücklagen im Umfang von reichlich 180 000 Euro der allgemeinen Rücklage zuzuführen, Investitionsvorhaben aus diesem Jahr in kommende zu verschieben oder statt 50 000 nunmehr 150 000 Euro durch Grundstücksverkäufe in den Jahren 2012 und 2013 zu erschließen – wurden einstimmig beschlossen.

Hiensch hofft nun, dass für die bei der Kommunalaufsicht zur Realisierung und Förderung für 2010 liegenden Fördermittelanträge positive gemeindewirtschaftliche Beurteilungen abgegeben werden können.

 

Thomas Lang

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