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Fusion mit Kohren-Sahlis: Haushaltsloch schreckt Frohburg ab

Stadtrat Fusion mit Kohren-Sahlis: Haushaltsloch schreckt Frohburg ab

Die Verbindung von Frohburg und Kohren-Sahlis ist längst besiegelt. Aber ist dieser Prozess bis zum 1. Januar 2017 zu schaffen? Der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) erneuerte auf der Sitzung seines Stadtrates am Donnerstagabend seine schon mehrfach geäußerten Zweifel.

Debatten um die Finanzen für den Fremdenverkehrsband belasten die Fusion der Kommunen.

Quelle: Archiv

Frohburg. Dass Kohren-Sahlis mit der Stadt Frohburg fusioniert, gilt als ausgemacht. Aber ist dieser Prozess bis zum 1. Januar 2017 zu schaffen? Der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) erneuerte auf der Sitzung seines Stadtrates am Donnerstagabend seine schon mehrfach geäußerten Zweifel. „Ich kann in meiner Verantwortung als Bürgermeister von Frohburg mit gutem Gewissen niemandem eine Eingliederungsvereinbarung zur Diskussion oder Beschlussfassung vorlegen, die die wesentlichsten Punkte offen lässt“, sagte er.

Im Kern seien die Bedingungen verhandelt und geklärt, doch hapere es bei den Finanz-Dokumenten: Obwohl der Juni verstrichen sei, habe Kohren-Sahlis weder einen Etat 2016 noch ein Haushalt-Sicherungskonzept vorgelegt. Statt dessen habe die Kommunalaufsicht des Landkreises einen Aufschub bis Ende September eingeräumt.

„Welche Folgen hat die Eingliederung für die personelle und finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Frohburg und ihre Bürger?“, benannte Hiensch, was er als die Gretchen-Frage erachtet – und versuchte zugleich Vorwürfen zu begegnen, er sei es, der den Fusionstermin zu verschleppen suche. Vor einer Unterschrift unter den Vertrag müsse zum einen klar sein, was Kohren-Sahlis zur Minderung seines Haushaltlochs beitrage. Zum anderen sei es „nach wie vor meine Überzeugung, dass sich die Stadt Kohren-Sahlis in einer finanziellen Notsituation befindet, die sie zum überwiegenden Teil nicht selbst verschuldet hat, sondern deshalb dringend Hilfe benötigt“.

Hiensch wiederholte seine Forderung an das Land Sachsen, „Bedarfszuweisungen aufgrund außergewöhnlicher Haushaltlage“ zu gewähren; ein Appell, der bisher abgeschmettert worden war. Was Hiensch jetzt veranlasste, das sächsische Finanzministerium beim Wort zu nehmen und von dessen Homepage zu zitieren. Demnach sei ein solcher Ausgleich durchaus denkbar für eine Haushaltkonsolidierung, für „außergewöhnliche und strukturelle Belastungen und Härten“, für „Fälle, bei der Eingliederung und Vereinigung von Gemeinden besonderen haushaltwirtschaftlichen Belastungen unterliegen“ – Rechtsanspruch selbstredend ausgeschlossen.

Sein Fazit: „Demgemäß sollten zuerst andere in der Pflicht sein.“ Frohburg bleibe nichts anderes übrig, als auf Ende September und die Vorlage des Kohrener Haushalts samt Sparpaket zu warten, denn: „Die Kommunalaufsicht hat ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass vor allem das Haushaltkonsolidierungskonzept für die Eingliederungsvereinbarung eine Rolle spielen müsse“, erklärte der Stadtchef.

An dem werde im Kohrener Rathaus intensiv gearbeitet, bestätigte der Kohren-Sahliser Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU) am Freitag auf LVZ-Nachfrage. Man sei sich der Dringlichkeit bewusst. Unmittelbar verknüpft mit der Finanzsituation von Kohren-Sahlis sei zu klären, wer künftig für das Personal des Fremdenverkehrsverbandes Kohrener Land aufkomme, das hier auf der Gehaltsliste stehe. Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch selbst hatte im Frühjahr ausdrücklich einen Fusionstermin von einer Auseinandersetzung in diesem Punkt abhängig gemacht (die LVZ berichtete).

Es gebe in der Tat entscheidende Dinge zu klären, so Mohaupt. Darum bemühe man sich nach Kräften, sehe sich darin aber nicht in alleiniger Verantwortung. An einer Fusion von Kohren-Sahlis mit Frohburg zu dem ins Auge gefassten und durch beide Stadträte vor Monaten beschlossenen Termin Januar 2017 führe aus seiner Sicht allerdings kein Weg vorbei – denn jeder Aufschub schaffe keine Verbesserungen, sondern verkompliziere allenfalls die Situation. Die Vereinbarung sollte auf jeden Fall 2016 unterschrieben werden.

Von Ekkehard Schulreich

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