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Geithain Fusion von Frohburg und Kohren-Sahlis: Räte beschließen im Juni Vertragsentwurf
Region Geithain Fusion von Frohburg und Kohren-Sahlis: Räte beschließen im Juni Vertragsentwurf
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00:19 20.05.2017
Blick auf den Frohburger Markt. Mit der Neujahr geplanten Eingliederung von Kohren-Sahlis wird die Kommune noch größer. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg/Kohren-Sahlis

Die Eingliederung von Kohren-Sahlis in die Stadt Frohburg zum 1. Januar 2018 unter Dach und Fach zu bringen, zeigen sich die Stadträte beider Kommunen, ihre Bürgermeister und Verwaltungen jetzt entschlossen. Im Juni sollen beide Parlamente den Vertrag über die Fusion, der im Kern seit Monaten ausverhandelt ist, im Entwurf beschließen. Das ist Voraussetzung dafür, um das Dokument öffentlich auszulegen, so dass die Bürger beider Städte zu ihm Stellung nehmen können. Der Prozess der Annäherung beider Städte war ins Stocken geraten und hatte erst nach der Entscheidung Kohrens Ende Februar, sich doch Frohburg zuzuwenden und die Geithainer Offerte nicht anzunehmen, wieder Fahrt aufgenommen.

„Mit dieser Vereinbarung können wir leben“, äußerte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW), nachdem sich sein Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung erneut mit dem Papier befasst hatte. Inhaltlich sei man sich einig. Jetzt müsste man sich vor allem auf die praktische Umsetzung des Zusammengehens konzentrieren. Das betreffe nicht nur die Umstellung und Integration der Technik, sondern auch den Übergang des Personals. Wobei klar sei, dass es – entgegen ursprünglicher Ambitionen – bis mindestens Mitte und höchstens Ende nächsten Jahres im Kohrener Rathaus noch eine Verwaltungsstelle geben werde. Anders sei das gar nicht handhabbar, so Hiensch.

Das Ortsrecht werde in wichtigen Punkten per 1. Januar vereinheitlicht, etwa in der zentralen Frage der Hebesätze. Die würden auf Frohburger Niveau gesetzt, was für die Kohrener Steuerzahler Vorteile mit sich bringe. Weniger dringliche Anpassungen, etwa zahlreicher Satzungen, nehme man binnen des nächsten halben Jahrzehnts vor, so Hiensch: „Wir nutzen hier die gesetzlichen Spielräume.“

„Wir sind so weit durch“, bestätigt der Kohren-Sahliser Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU) den Zeitplan. Der Vertragsentwurf werde von Kohrener Seite akzeptiert; auch aus den Ortschaftsräten kenne er keine gegenteiligen Auffassungen. Jetzt sei es an den beiden Verwaltungen, das viel Diskutierte und Geklärte umzusetzen.

Der Frohburger Stadtrat will den Vertragsentwurf am 15. Juni, der Kohrener Stadtrat am 20. Juni beschließen. Danach erfolgt eine öffentliche Auslegung in beiden Städten, ehe die Parlamente – wie etwa bei Bauplanungsverfahren – die Anregungen und Einsprüche sichten und darüber entscheiden.

Von Ekkehard Schulreich

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