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Geithain: Eingliederungsvereinbarung mit Narsdorf unter Dach und Fach

Stadtrat Geithain: Eingliederungsvereinbarung mit Narsdorf unter Dach und Fach

Kurze Sitzung, viele Beschlüsse: der Geithainer Stadtrat hat am Dienstagabend grünes Licht für den Breitbandausbau gegeben, die Anschaffung von Technik für den Bauhof beschlossen und außerdem die Eingliederungsvereinbarung mit der Gemeinde Narsdorf unter Dach und Fach gebracht.

Geithain will einen neuen Unimog für den Bauhof leasen statt kaufen.

Quelle: Jürgen Kulschewski

Geithain. Schnelleres Internet soll in absehbarer Zeit in Geithain und Ortsteilen verfügbar sein. Der Stadtrat hat dafür am Dienstagabend erste Weichen gestellt und Eigenmittel in den Haushaltsplan für 2017 und 2018 eingestellt. Mit rund 45 000 Euro will sich die Stadt am Ausbau beteiligen.

„Der Bedarf ist auf jeden Fall da, das ist längst jedem geläufig“, sagte Bauamtsleiterin Kerstin Jesierski bei der Sitzung. Auch eine in Auftrag gegebene Studie sei zu dem Ergebnis gekommen. Allerdings könnten laut dieser Studie etwa 85 Prozent der Haushalte und Gewerbetreibenden mit Geschwindigkeiten von bis zu 100-Mbit versorgt werden, „in einigen Bereichen der Stadt wird das allerdings nicht erreichbar sein“, erklärte Jesierski. Um eben diese Wirtschaftlichkeitslücke zu füllen, sei es jedoch möglich, als Stadt Fördermittel zu beantragen. „Um diese zu bekommen, muss die Kommune Eigenmittel bereitstellen“, so die Bauamtsleiterin weiter. Gabriele Sporbert (CDU) regte an, zunächst eine Befragung bei den Einwohnern durchzuführen, um den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln, das allerdings sei laut Geithains Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) mit der Studie hinreichend geschehen.

Neue Wehrleitung nach Eingliederung

Auf der Tagesordnung stand am Dienstag zudem die Eingliederungsvereinbarung der Gemeinde Narsdorf in die Stadt Geithain. Hier waren nach Auslegung des Entwurfs einige Änderungen vorgenommen worden, über die das Gremium abzustimmen hatte. Vorrangig waren von der Feuerwehr Änderungswünsche gekommen. So beinhaltet die Eingliederungsvereinbarung nun zusätzlich die Neuwahl des Stadtwehrleiters und zweier Stellvertreter – je einer aus Geithain und aus Narsdorf – Ende des nächsten Jahres. Zudem soll der Brandschutzbedarfsplan unter Hinzuziehung aller Wehren erstellt werden.

Unimog für den Bauhof

Die Anschaffung eines Unimog für den Bauhof war ebenso Thema, worüber der Stadtrat zu befinden hatte. Das Gremium gab grünes Licht sowohl für die Anschaffung des Fahrzeugs an sich als auch für die Ergänzung mit Winterdienstgeräten und Mäher. Der Unimog U318 schlägt (ohne Zusatztechnik) mit insgesamt 151 000 Euro zu Buche. „Weil wir aber liquide Mittel nicht fest einbinden wollen, wollen wir Sie bitten, einem Leasing zuzustimmen“, erklärte Rudolph seinen Räten. Bei einer Laufzeit von 72 Monaten müsse die Stadt monatlich rund 1300 Euro aufbringen. Allerdings habe bei der Leasing-Variante die Kommunalaufsicht das letzte Wort. „Wir müssen im Vorfeld die Wirtschaftlichkeit belegen, doch eine Genehmigung von Seiten des Landkreises ist erforderlich“, so der Rathauschef weiter. Der Stadtrat hatte keine Einwände und beschloss neben dem Leasing auch die Ausstattung des Unimog mit weiterer Technik für etwa 87 000 Euro.

Von Julia Tonne

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