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Geithain Geithain erwartet deutlichen Rückgang der Einnahmen
Region Geithain Geithain erwartet deutlichen Rückgang der Einnahmen
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15:57 03.02.2010
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. Mit allen Fördermitteln investiert die Kommune selbst in diesem Jahr nur knapp 1,85 Millionen Euro. Die vier Kreisräte aus dem Stadtratsrund sollten ihrer Verantwortung gerecht werden, forderte Botho Hopp (die Linke) in der Haushaltsdebatte des Rates.

Voraussichtlich nach der Kreistagssitzung Ende Februar wissen alle Kommunen, woran sie sind. Sollte der Kreisumlage-Satz bei den 27 Prozent von 2009 bleiben, könnte Geithain satte 75 000 Euro weniger an die Kämmerei des Landkreises überwiesen, als im jetzt beschlossenen Etat vorsichtshalber eingeplant sind. Besonders gut stehen die Chancen auf einen „Nachlass“ in dieser Höhe angesichts eines Millionen-Loches im Entwurf vom Kreis-Etat aber nicht, derzeit ist die Rede von 28,8 Prozent.

Diese wichtige Entscheidung des Kreistages müsse man abwarten, erklärte Hopp. Wie auch Frank Rudolph (UWG), Gabi Sporbert (CDU) sowie Bürgermeisterin Romy Bauer (CDU) kann er über die Beschlüsse des Kreistages mit abstimmen. Hopp forderte, dieser Verantwortung gerecht zu werden und schlug zudem vor, eine Klausur nur zum Thema Finanzen in Geithain anzusetzen. „Wir sollten konsequent an den Einnahmen arbeiten“, betonte Falk Wieczorek (FDP), der gleichzeitig dafür dankte, dass die Steuern der Stadt nicht erhöht wurden. Damit liegt die Grundsteuer B für bebaute Flächen mit 380 v. H. weiter unter dem Landesdurchschnitt von derzeit 397,5. Als Konsequenz rechnet das Land der Kommune 27 000 Euro Steuereinnahmen in die Kasse, die Geithain nicht hat.

Wieczoreks Fraktionskollege Ludbert Schmuck (WVWV) kritisierte das Fehlen von Vereinsförderung im Stadtetat. „Ich bin als Vertreter der Vereine gewählt, sie sind Motoren des städtischen Lebens – aber nicht entsprechend im Haushalt verankert“, merkte er an. „Vereine werden unterstützt, wenn auch nicht durch Bares, sondern durch unbare Leistungen“, konterte die Stadtchefin.

Dank erhielten Geithains Kämmerin Jutta Eichler und ihr Team von mehreren Rednern. Den Etat für 2010 auszugleichen war schwierig. Sehr vorsichtig geplant hat Eichler mit 500 000 Euro Gewerbesteuer (Etat 2009: 800 000 Euro). „Aufgrund der ganzen wirtschaftlichen Situation erwarten wir Einbrüche in Größenordnungen“, erklärte sie. Beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer rechnete sie mit 200 000 Euro weniger als im Vorjahr – durch Wiedereinführung der Pendlerpauschale und von der Regierung beschlossene Steuerentlastungen sowie Kurzarbeitergeld.

Die größten Sorgen macht ihr jedoch der für die kommenden Jahre angekündigte drastische Rückgang der Schlüsselzuweisungen des Landes. Bestreitet die Kommune ihren Verwaltungshaushalt doch fast zur Hälfte (2010: 47,3 Prozent) aus Zuweisungen und Zuschüssen. Eichler: „Wenn der Stand so bleibt, gibt es 2011 Riesenprobleme, den Haushalt auszugleichen.“

Inge Engelhardt

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