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Geithains Rat beschließt vorfristige Kredittilgung und Flächenkauf

Altschulden Geithains Rat beschließt vorfristige Kredittilgung und Flächenkauf

Altschulden abbauen und damit die Pro-Kopf-Verschuldung erheblich drücken: Dieses Ziel verfolgte der Geithainer Stadtrat mit dem Verkauf fast des kompletten kommunalen Wohnungsbestandes. Die vorfristige Ablösung des Kredites selbst geht aber auch ins Geld. Der Stadtrat bleibt dennoch bei seiner Generallinie.

Blick auf das Wohngebiet Geithain-West. Mit dem Verkauf von Wohnungen baut die Kommune Schulden ab.

Quelle: Jens Paul Taubert

Geithain. Die vorzeitige Ablösung von Wohnungsbau-Altschulden muss sich Geithain teuer erkaufen: Knapp 107 000 Euro verlangt das Geldinstitut an sogenannter Vorfälligkeits-Entschädigung. Der Stadtrat befasste sich auf seiner Sitzung am Dienstagabend mit diesem Thema.

Das Parlament hatte seinen Grundsatzbeschluss vom vergangenen Jahr, das Gros der kommunalen Wohnungen im Neubaugebiet Geithain-West und im Altneubaugebiet zu verkaufen, verbunden mit der Absicht, diese Erlöse vorrangig für den Schuldenabbau zu nutzen. Jetzt geht es darum, die Einnahmen – allein im Falle von Geithain-West liegen sie bei 1,7 Millionen Euro – diesem Zweck zuzuführen.

„Inwieweit ist das Ganze denn wirtschaftlich in heutigen Zeiten?“, wollte Udo Berger (UWG) wissen. Kämmerer Michael Bochmann verwies auf den Zins- und Tilgungsplan des Kredites, der bis 2029 laufe und für den nur bis 2019 Zinsbindung bestehe. Man spare durch die vorzeitige Rückzahlung etwas an Zinsen, baue aber vor allem für das Jahrzehnt nach Ablauf der Zinsbindung vor. „Wenn wir das Geld zur Verfügung haben, sollten wir tilgen“, sagte er klipp und klar. Denn wie sich der Markt entwickele, wisse man nicht. Die Höhe der Vorfälligkeits-Entschädigung basiere auf den der Sparkasse Leipzig entgehenden Zinseinnahmen.

Gabriele Sporbert (CDU) äußerte Verwunderung über den Einwand Bergers. „Solange es nicht teurer wird als die reguläre Weiterführung des Kredites“, sollte er abgelöst werden. Vom Kämmerer wollte sie wissen, wie groß die Einsparung an Zinsen, bis zum Jahr 2029 gerechnet, sei. Die Antwort lautete: rund 100 000 Euro. Der Stadtrat stimmte einhellig zu, das Geld für die Vorfälligkeit zur Verfügung zu stellen.

Um eine deutlich kleinere Summe ging es im Falle eines Grundstückskaufs: Die Stadt möchte mit der Fläche in der Bruchheimer Straße, für die bereits 2006 ein Bebauungsplan erstellt wurde, als Baugebiet „Kirschhöhe“ entwickeln. Acht Eigenheime könnten hier entstehen. Der private Eigentümer hatte seine Pläne nicht weiter verfolgt, die Stadt ihrerseits sieht eine hohe Nachfrage bei Bauland für Einfamilienhäuser. Dass die Stadt aber den Kaufpreis von 50 000 Euro aus der Liquiditätsreserve nehmen wolle, damit sei er nicht einverstanden, sagte Ulrich Böhme (Linke). Schließlich gebe Geithain aktuell für viele Immobilienkäufe und Vorhaben erhebliche Summen aus, setzte er zu einer Art Generalkritik an. Andererseits sei der Bauland-Bedarf unbestritten groß.

„Ich denke, dass wir den Überblick haben und dass es nicht, wie Sie es nennen, aus dem Ruder läuft“, parierte das Bürgermeister Frank Rudolph (UWG). Wäre die Finanzlage der Stadt keine solide und gebe es nicht ein ausreichendes Polster, hätte der Landkreis gewiss nicht – wie vor wenigen Monaten erfolgt – Geithain aus der Pflicht entlassen, weiter Sparkonzepte vorzulegen. Der Stadtrat stimmte bei zwei Enthaltungen dem Grundstückskauf zu.

Von Ekkehard Schulreich

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