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Investitionen fordern ihren Tribut

Investitionen fordern ihren Tribut

Der Haushaltsplan 2013 für die Stadt Frohburg im Umfang von reichlich 14 Millionen Euro ist seit vorgestern Abend (einstimmig) beschlossene Sache. Zum zweiten Mal entsprechend der doppischen Haushaltsführung aufgestellt, umfasst das Werk sage und schreibe 1200 für den Laien sehr schwer verständliche Seiten.

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Frohburgs Stadtrat beschloss Haushaltsplan 2013

Quelle: Jens Paul Taubert

Frohburg. Wichtig für die Bürger: Es gibt 2013 keine Erhöhungen an Steuern, Gebühren und Entgelten.

Irgendwie kann es Bürgermeister Wolfgang Hiensch (56, BuW) verstehen, dass auch in diesem Jahr kein Bürger die Chance nutzte, den Entwurf des Dokumentes einzusehen, um eventuell Änderungsvorschläge zu machen. "Es wird immer komplizierter, durchzublicken", weiß auch das Stadtoberhaupt.

Die beachtliche Menge an Investitionen, die 2013 schon im Gange oder geplant sind, fordert dabei ihren finanziellen Tribut: Knapp 915 000 Euro sollen aus der Liquiditätsreserve, die Ende 2012 in Frohburg 1,9 Millionen Euro betrug, entnommen werden. Wobei es seit Jahrzehnten in Frohburg Praxis ist, dabei von den ungünstigsten finanziellen Umständen auszugehen und meist ein besseres Ergebnis als zunächst prognostiziert erreicht wurde.

Zwar seien bis 2016 in jedem Fall ausreichende Liquiditätsreserven gesichert, machte das Stadtoberhaupt deutlich. Doch er warnte zugleich vor Leichtsinn. "Wir müssen immer damit rechnen, dass etwas teurer als veranschlagt wird oder Sachen auf uns zukommen, die wir nicht planen können. Wenn ich nur an den Zustand mancher Straße nach dem Winter denke, die Belastungen durch die jetzt beschlossene Schulmittelfreiheit oder andere Dingen. Ergo kann der Weg zur Deckung von Mehrausgaben nur heißen: Einsparungen und Mehreinnahmen."

Schlecht sei die Situation dabei zu Jahresbeginn nicht. Zwar wurde mit einem Überschuss von etwa 100 000 Euro im vorigen Jahr die in vorgehenden Zeiten erreichten Jahresergebnisses bei weitem nicht erreicht. Das aber habe auch sein Gutes. "Für manche Investitionsmaßnahme, die bis Jahresende nicht fertig wurde, sind zwar die Kosten im vorjährigen Plan fixiert. Doch die Einnahmen in Form von Fördermitteln fehlen. Erst nach deren Ende und Abrechnung verbessern also die Ausgangsposition für 2013", umriss Hiensch.

Schwerpunkt an Investitionen und Instandsetzungen in diesem Jahr ist dabei neben der erwähnten Fertigstellung von Dingen aus dem vorigen Jahr, die bedarfsgerechte Sanierung, Modernisierung und Instandsetzung der kommunalen Kindertagesstätten und Schulen abzuschließen. Oberste Priorität haben dabei der Neubau der Kita "Conrad Felixmüller" in Tautenhain und die Modernisierung der Kita "Kinderland" Prießnitz sowie Maßnahmen zur Sanierung und Modernisierung von Hort und Grundschule Frankenhain. Analoges trifft auf die Frohburger Schulen zu. "Damit fließen etwa zwei Drittel der Aufwendungen in einstige Ortsteile Eulatals", so Hiensch. Über drei Millionen Euro sind insgesamt geplant.

Das Jahr 2013 soll aber auch genutzt werden, um die konzeptionelle und planerische Vorbereitung von Zukunftsinvestitionen voran zu bringen. Dafür soll und wird der Stadtrat im Laufe des Jahres Prioritäten setzen.

Erfreut nahmen die Abgeordneten zur Kenntnis, dass auch der Schuldenstand der Stadt kontinuierlich schmilzt. Er soll 2016 pro Einwohner nur noch 256 Euro betragen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.03.2013

Lang, Thomas

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