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Kohren-Sahlis: Etat 2010 von Sparzwängen geprägt

Kohren-Sahlis: Etat 2010 von Sparzwängen geprägt

Kohren-Sahlis. Große Sprünge an kommunalen Investitionen können die Töpferstädter finanziell (erwartungsgemäß) 2010 nicht machen. Zu sehr lasten die sinkenden Schlüsselzuweisungen vom Land und die geringeren Steuereinnahmen auf der Stadtkasse.

men auf der Stadtkasse. Zumindest aber ist der diesjährige Haushaltsplan, der vorgestern einstimmig vom Stadtrat verabschiedet wurde, ausgeglichen. 

„Wir hoffen, dass auch die Kommunalaufsicht unser Bemühen, die geringeren Einnahmen durch noch größere Sparanstrengungen zu kompensieren, anerkennen wird“, ist Siegmund Mohaupt, der ehrenamtliche Bürgermeister der Töpferstadt, gar nicht so unzufrieden. Zumal auch das parallel verabschiedete Haushaltskonsolidierungskonzept verdeutliche, dass sich die Töpferstädter um jede Position Gedanken machten. „Es nützt ja nichts, zu jammern. Hier müssen wir – gemeinsam mit den Bürgern – durch“, sieht er keine Alternative.Letztere müssen beispielsweise damit leben, dass der Hebesatz der Grundsteuer B von 385 v. H. auf 400 v. H. angehoben wird oder die Benutzungsgebühren der öffentlichen Einrichtungen, der Bibliothek und der musealen Einrichtungen etwas teuer werden.

Der Ausgangspunkt für alle Planungen war alles andere als rosig: Die Schlüsselzuweisungen des Landes gehen um      152 000 Euro zurück, die investiven Schlüsselzuweisungen werden gesenkt, die Infrastrukturpauschale fällt ganz weg. Ergo fehlen auf der Habenseite 190 000 Euro, die kompensiert werden mussten.  „Wir haben jene Ausgaben des Verwaltungshaushalts, die beeinflussbar sind, auf das Nötigste reduziert, müssen aber dennoch aus dem Vermögenshaushalt 266 000 Euro zuführen und der allgemeinen Rücklage  207 600 Euro entnehmen“, rechnete Kämmerin Angela Dietze auf. 

Zu den Dingen, um die Einnahmesituation zu verbessern, zählt die im Aufbau befindliche Solarhybrid- und Fotovoltaikanlage. Sie soll schon in diesem Jahr durch die Stromlieferungen 23 500 Euro in die Kasse spülen. Durch Grundstücksverkäufe sollen 158 000 Euro erlöst werden.

Für Bauleistungen sind Mittel in Höhe von 571 400 Euro veranschlagt, nachdem im Vorjahr dafür nur 344 700 Euro zur Verfügung standen. So fließen – mit Hilfe von Fördermitteln – knapp 177 000 Euro in die energetische Sanierung der Grundschule, 105 000 Euro in die Stadtsanierung – hier sollen die Stützmauer Mühlgasse instand gesetzt und saniert werden und Voruntersuchungen zur Sicherung der Stützmauer an den Burgtürmen erfolgen – und 296 500 Euro investiert werden, um die besagte Solarhybrid- und Fotovoltaikanlage zu installieren.

 

Thomas Lang

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