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Kohren-Sahlis sieht seine Wehren zurückgesetzt: Bedarfsplan fällt durch

Fusion mit Frohburg Kohren-Sahlis sieht seine Wehren zurückgesetzt: Bedarfsplan fällt durch

Düpiert fühlen sich der Kohren-Sahliser Stadtrat und die Feuerwehren der noch eigenständigen Kommune: Die Investitionen, die der mit Frohburg erarbeitete Brandschutz-Bedarfsplan beinhaltet, nimmt aus ihrer Sicht die Kohrener Erfordernisse nicht ernst genug. Der Plan fiel durch. Gültigkeit erlangt er trotzdem.

Blick auf das Kohrener Rathaus. Die Fusion mit Frohburg ist verschoben.

Quelle: LVZ

Kohren-Sahlis/Frohburg. Nicht einen einzigen Befürworter fand der Brandschutz-Bedarfsplan, den die Stadt Frohburg vereinbarungsgemäß für Frohburg und Kohren-Sahlis erarbeitete, am Dienstagabend im Kohrener Stadtrat. Hatte das Frohburger Parlament dem Dokument bereits zugestimmt und es damit in Kraft gesetzt, zählte man nun in Kohren acht Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.

Widerspruch erregte vor allem die Prioritäten-Liste. Die, so der Vorwurf, sei von Frohburger Seite eigenmächtig verändert worden mit der Konsequenz, dass die Sanierung des Jahnshainer Gerätehauses auf die Zeit „ab 2022“ und die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für Kohren bis 2021/22 zurückgestellt wurde. Das und die Ablehnung des Planes zeigen an, dass es zwischen den beiden sozusagen bereits verlobten Kommunen aktuell mindestens Verstimmungen gibt. In der selben Sitzung verschob der Kohrener Stadtrat den Fusionstermin „bis auf Weiteres“; die Frohburger, die das bereits vollzogen haben, nennen immerhin den 1. Januar 2018 als einen neuen.

Vom Strategischen her sei am Brandschutz-Bedarfsplan – er regelt für fünf Jahre unter anderem die Alarmierungszeiten, die technische und die personelle Ausstattung der Wehren auf dem Territorium beider Kommunen – nichts auszusetzen, sagte Michael Röthig (CDU), zugleich stellvertretender Ortswehrleiter von Kohren. Der Prioritätenliste aber könne er nicht zustimmen. In deren Urfassung hätten Jahnshainer Depot und Kohrener Fahrzeug für 2018/19 gestanden; darüber gebe es unterschriebene Protokolle. Unmut äußerte ebenfalls Christopher Schramm (SPD).

„Von einem Schlag ins Gesicht unserer Feuerwehrleute“ sprach Daniel Ludewig (CDU). Damit die ehrenamtlichen Kameraden verlässlich helfen könnten, brauchten sie ordentliche Technik, stellte Gundula Müller (FDP) fest. Dafür müsse die Kommune sorgen. Ein Politikum nannte Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) die Frage der Fahrzeug-Beschaffung. Die sei unaufschiebbar. Da der Kauf Kohren-Sahlis an seine finanziellen Grenzen führe, sei das Thema einer Eingliederung nach Frohburg ja erst ins Blickfeld gerückt. Er regte an, den Plan zu beschließen, die Liste aber nicht.

„Die neue Prioritätenliste der Investitionen stimmt nicht mit dem überein, was wir uns gewünscht haben“, sagte Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU). Und nicht mit dem, was im Prozess der Planerstellung vereinbart worden sei. Ein kürzliches Gespräch mit Stadtwehrleitungen und Kreisbrandmeister habe daran nichts mehr ändern können. Von einem Miteinander auf Augenhöhe könne zwischen Frohburg und Kohren-Sahlis angesichts dieses Ergebnisses zurzeit keine Rede sein. Nach dem Wechsel an der Spitze der Frohburger Stadtwehrleitung sei man plötzlich außen vor gewesen. Was beide Investitionen betreffe: Entscheidend sei nicht der Bedarfsplan, sondern was in den in Arbeit befindlichen Vertrag zur Eingliederung Eingang finde. „Die Kommunalaufsicht hat uns bestätigt: Was dort drin steht, muss erfüllt werden.“ Hierauf sollte bei künftigen Gesprächen mit dem größeren nördlichen Nachbarn das Augenmerk liegen.

Hinsichtlich Jahnshain kündigte Mohaupt an, die Stadt wolle sich selbst um die Erneuerung der Tore und um Instandsetzungen bemühen, denn noch einmal mindestens sechs Jahre bis zu einer DIN-gerechten Sanierung mit Fördergeldern könne man keinesfalls warten.

Kohren verschiebt Fusion „bis auf Weiteres“

Der Grundsatzbeschluss zur Eingliederung der Stadt Kohren-Sahlis in die Stadt Frohburg ist ausgesetzt. Das beschloss der Kohrener Stadtrat. Er vollzog den Schritt nach, den die Frohburger schon vor Wochen gegangen waren. Und er griff etwas weiter, denn eine Verschiebung um ein Jahr bedeutet das nicht zwangsläufig.

„Bis auf Weiteres“, so formulierte es der Kohren-Sahliser Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU): „Wir werden keine Schnellschüsse mehr machen.“ Im Dezember oder Januar werde man möglicherweise über neue Termine befinden. All das sei mit der Kommunalaufsicht des Landkreises abgestimmt. Außer Kraft gesetzt wurden gleichermaßen die Beschlüsse zu Ergebnissen der gemeinsamen Arbeitsgruppe und zur Umbenennung der Straßen in Kohren-Sahlis und den Ortsteilen, die zur Vermeidung von Dopplungen in einem gemeinsamen Stadtgebiet geplant sind.

„Keine Aufhebung, eine Aussetzung“ der Beschlüsse sei das, betonte Marco Höppner (CDU). Fraktionskollege Daniel Ludewig äußerte die Sorge, die Tätigkeit der gemeinsamen Arbeitsgruppe könnte vergeblich gewesen sein. Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) unterstützte den Kurs und sagte mit Blick auf die Frohburger Haushalt-Planungen: „Diese Zahlen müssen wir kennen.“

Ehe der Stadtrat im nicht öffentlichen Teil der Sitzung über den künftigen Umgang mit Frohburg diskutierte und über einen Brief aus dem Frohburger Rathaus, der bis 28. Oktober eine klare Positionierung fordert, stimmte er über die Aussetzung der Beschlüsse ab. Das Ergebnis: eine Enthaltung.

Von Ekkehard Schulreich

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