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Kohren-Sahliser entscheiden Ende Februar über die Zukunft mit Frohburg

Kommunalpolitik Kohren-Sahliser entscheiden Ende Februar über die Zukunft mit Frohburg

Ende Februar läuft die Frist aus, binnen der sich die Stadt Frohburg eine klare Ansage aus Kohren-Sahlis wünscht: Klappt es mit dem Zusammengehen beider Städte zum 1. Januar 2018 – oder gibt die Töpferstadt statt dessen dem später ins Spiel gekommenen zweiten Partner Geithain den Vorzug. Die Kohrener halten sich das bis 28. Februar offen.

siegmund Mohaupt, Bürgermeister von Kohren-Sahlis.

Quelle: Jens Paul Taubert

Kohren-Sahlis. Ende Februar läuft die Frist aus, binnen der sich die Stadt Frohburg eine klare Ansage aus Kohren-Sahlis wünscht: Klappt es mit dem Zusammengehen beider Städte zum 1. Januar 2018 – oder gibt die Töpferstadt statt dessen dem später ins Spiel gekommenen zweiten Partner Geithain den Vorzug? Der Stadtrat von Kohren-Sahlis wollte ursprünglich am 21. Februar seine Richtungsentscheidung treffen. Jetzt wurde die Sitzung um eine Woche auf den 28. Februar verschoben.

„Alle Stadträte möchten an dieser alles entscheidenden Sitzung teilnehmen können“, begründete das Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU). Es bleibe so Zeit, manches noch zu klären. „Dann aber muss jeder Einzelne wissen, was er will.“ Der Stadtrat sei demokratisch legitimiert. Er habe das Recht und die Pflicht, über die Zukunft von Kohren-Sahlis eine Entscheidung zu treffen, „auch wenn sie – das merke ich an mir selbst – sehr schwer fällt“.

In den zurückliegenden Wochen konnten Parlament und Verwaltung die Offerten der beiden großen Kommunen prüfen – und man tat das auch in internen Runden. Während der Entwurf einer Eingliederungsvereinbarung mit Frohburg bereits seit dem Sommer vergangenen Jahres – in den meisten Punkten ausführlich und ausdiskutiert – auf dem Tisch liegt, hatte Geithain seine „Bewerbung“ kurz vor Weihnachten nach Kohren geschickt.

Ob sich die Stadt Kohren-Sahlis Frohburg anschließt oder Geithain – der Kommunalaufsicht des Landkreises ist das egal. „Es sind sicherlich beide diskutierten Varianten möglich“, sagt Konstanze Morgenroth, die stellvertretende Pressesprecherin des Landkreises, der LVZ. Natürlich sei die Behörde in diesen Prozess der Eingliederung seit Monaten und Jahren eingebunden. Aber: „Die Entscheidung obliegt dem Stadtrat Kohren-Sahlis und dem Stadtrat der aufnehmenden Gemeinde in öffentlichen Stadtratssitzungen.“

Grundlage sei ein Vertrag, den beide Parlamente mit Stimmenmehrheit annehmen müsse. Ein Bürgerentscheid oder ein Bürgerbegehren seien nicht vorgeschrieben. Um die Bürger einzubeziehen in diese wichtige Entscheidungsfindung, genüge es, den Entwurf der Vereinbarung einen Monat lang öffentlich auszulegen. Danach sei es am Kohrener Stadtrat, das von der Bürgerschaft Vorgebrachte zu sichten und zu wichten, „bevor die Eingliederungsvereinbarung selbst beschlossen wird“. Ein Bürgerentscheid würde dann nötig, wenn ein Bürgerbegehren Erfolg habe oder der Stadtrat mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließe, so Morgenroth. Das sehe die Sächsische Gemeindeordnung vor.

Wovon sich der Kohrener Stadtrat bei seiner Entscheidung leiten lässt, ist ein weites Feld. „Eine Gebietsänderung müsse sich am Wohl der Allgemeinheit messen, zitiert die Sprecherin die Verfassung des Freistaates. Das Innenministerium forderte leitbildgerechte Verwaltungsstrukturen, die landes- und regionalplanerischen Zielen sowie den Regelungen zur Gemeindegebietsreform 1998 und zur Kreisgebietsreform 2008 Rechnung trügen. Entscheidender Punkt: „Die aufnehmende Gemeinde muss nach der Eingliederung aufgrund ihrer Größe und Leistungsfähigkeit dauerhaft in der Lage sein ihre Aufgaben zu erfüllen.“

Das träfe sowohl für Frohburg als auch für Geithain zu. Mit beiden Kommunen gebe es über Jahre gewachsene Kooperationen. Ferner gehe es um eine ausgewogenen Siedlungs- und Raumstruktur, um Verkehrsverbindungen und Erreichbarkeiten, um historische und Bindungen, örtlichen Traditionen und – nicht zuletzt – um eine für die Bürger praktikable Verwaltungsstruktur.

„Der Kommunalaufsicht steht eine Aussage, welche Variante vorzuziehen ist, nur sehr eingeschränkt zu“, macht Konstanze Morgenroth deutlich. Nur solche Fälle, in denen die gegen die genannten Grundzüge verstoßen würde, wären behördlicherseits zu beanstanden und – nicht zu genehmigen. Die Eingliederung bedürfe der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises. Sie stimme sich dabei mit dem Innenministerium und mit dem Regionalen Planungsverband ab.

Die Sitzung des Stadtrates von Kohren-Sahlis am 28. Februar findet im Haus der Begegnung statt. Sie beginnt 19 Uhr.

Von Ekkehard Schulreich

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