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Geithain Kohren kauft trotz knapper Kasse Computer
Region Geithain Kohren kauft trotz knapper Kasse Computer
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00:38 27.09.2015
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Drei Angebote lagen vor, von 6150 Euro an aufwärts. Was eher nach einer Marginalie aussah, war Stoff für eine Grundsatz-Diskussion im Stadtrat. Angesichts der Finanzlage der Stadt - die sich seit Langem in der Konsolidierung befindet, also nicht frei über ihr Geld verfügen kann, die sogar Steuersätze anzuheben gezwungen war - ist das nicht verwunderlich. Ganz zu schweigen von dem aktuellpolitischen Hintergrund des großen Geldausgebens in Deutschland (auch wenn das Thema Flüchtlinge niemand in den Mund nahm).

Einerseits werde Kohren-Sahlis zum Sparen verdonnert, sagte Marco Höppner (CDU), andererseits werde die Stadt zu zahlen verpflichtet über die Köpfe der Parlamentarier hinweg. Er habe nichts gegen die Schule, die sein Sohn selbst besuche, doch die Art und Weise, wie der Staat mit gewählten Vertretern umgehe, schmecke ihm überhaupt nicht. Unterstützung erhielt er nicht nur aus der eigenen Fraktion.

Silke Reiße (CDU) fragte, ob es für die EDV-Technik Fördermittel gebe. Gundula Müller (FDP) schlug vor, per Brief im Kultusministerium zu intervenieren: "Ich kann nicht den Pfennig ausgeben, den ich nicht habe." Um Sachlichkeit warb Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU), zugleich Landtagsabgeordneter. Die Stadt sei als Schulträger in der Pflicht. Andererseits sei es legitim, darüber zu sprechen, für was man Geld ausgebe oder nicht. Doch eine solche Debatte hätte sich in seinen Augen eher beim Tagesordnungspunkt zuvor gelohnt: Hier hatte der Stadt die zehnfache Summe, 60 000 Euro, für Straßenbauarbeiten an der Lochmühle freigegeben.

Als der stellvertretende Bürgermeister Manfred Schott (SPD), der anstelle des befangenen Amtsinhabers Siegmund Mohaupt (CDU) die Abstimmung leitete, entscheiden ließ, gab es zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme. Der Auftrag geht an die Cosimo GmbH, deren Geschäftsführer der ehrenamtliche Bürgermeister Mohaupt ist. Das Landratsamt hatte eine solchen Zuschlagserteilung bereits im Vorfeld geprüft und für rechtmäßig erkannt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.09.2015

Ekkehard Schulreich

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