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Kohrener Stadtrat billigt Vertrag für Eingliederung nach Frohburg

Beschluss Kohrener Stadtrat billigt Vertrag für Eingliederung nach Frohburg

Aus Sicht des Kohren-Sahliser Stadtrates ist alles klar: Der Eingliederung Kohrens in die Stadt Frohburg per 1. Januar 2018 steht nichts mehr im Weg. Das Parlament beschloss am Dienstagabend einstimmig und ohne weitere Diskussion den Vertragstext, der dieses Zusammengehen regelt.

Die Eingliederung Kohrens in die Stadt Frohburg ist per 1. Januar 2018 geplant.

Quelle: Jens Paul Taubert

Kohren-Sahlis/Frohburg. Aus Sicht des Kohren-Sahliser Stadtrates ist alles klar: Der Eingliederung Kohrens in die Stadt Frohburg per 1. Januar 2018 steht nichts mehr im Weg. Das Parlament beschloss am Dienstagabend einstimmig und ohne weitere Diskussion den Vertragstext, der dieses Zusammengehen regelt. Wenn der Frohburger Stadtrat denselben Beschluss gefasst hat, ist es an beiden Bürgermeistern, das Dokument zu unterzeichnen. Danach geht es zur Genehmigung an die Rechtsaufsichtsbehörde und muss zudem im Sächsischen Amtsblatt bekannt gemacht werden.

Vor dem Beschluss hatte sich der Stadtrat mit jenen Einwänden und Hinweisen befasst, die Einwohner bei der öffentlichen Auslegung des Papiers geltend gemacht hatten. „Einige Einwände der Feuerwehr wurden angesprochen und bereits geklärt. Die Wehrleitungen von Kohren-Sahlis und Frohburg sollten sich zusammensetzen. Es wird demnächst ein solches Treffen geben“, sagte Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU). Insgesamt wurden sechs verschiedene Äußerungen zum Vertragswerk protokolliert. In anderen ging es um die Sicherung der musealen Einrichtung und die Weiterbeschäftigung des dort saisonal eingesetzten Personals. Ein Bürger wünschte sich ein gesondertes Investitionsprogramm für die nächsten Jahre, ein anderer weit reichende Festlegungen zur Pflege kommunalen Eigentums. Hinweise gab es ebenso zur Straßenreparatur und zur Straßenbeleuchtung.

Alles in allem seien das Einwände, die berechtigt seien, die durchaus Aufmerksamkeit fänden, „die aber keine Änderung des Vereinbarungstextes zur Folge haben“, sagte Mohaupt. Der Vertrag mit seinen verschiedenen Anlagen konzentriere sich auf die Kernthemen und behandele deshalb nicht jedes Detail. Im Zuge der bevorstehenden Eingliederung beschloss der Stadtrat zudem, alle Zweckvereinbarungen mit Frohburg zum Jahresende aufzuheben. Das betrifft unter anderem die Kooperation des Standesamtes, der Passbehörde, der Straßenverkehrsbehörde und die Vereinbarung in puncto Grundschulen.

Von Ekkehard Schulreich

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