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Kohrens letzter Haushalt hat wieder ein Minus und ist nicht genehmigungsfähig

Stadtrat Kohrens letzter Haushalt hat wieder ein Minus und ist nicht genehmigungsfähig

Während der Frohburger Stadtrat gerade erst in puncto Haushalt in Klausur ging, verabschiedete der Stadtrat von Kohren-Sahlis seinen Etat für 2017 bereits. Allerdings hat der – wie jene der Vorjahre – einen entscheidenden Makel: Er geht nicht auf und ist deshalb nicht genehmigungsfähig.

Kohrens Haushalt für 2017 hat ein Loch.

Quelle: Dpa

Kohren-Sahlis. Während der Frohburger Stadtrat gerade erst in puncto Haushalt in Klausur ging, verabschiedete der Stadtrat von Kohren-Sahlis seinen Etat für 2017 bereits. Allerdings hat der – wie jene der Vorjahre – einen entscheidenden Makel: Er geht nicht auf und ist deshalb nicht genehmigungsfähig. Dieses irreparable Manko ist es ja auch, was die Kohrener erst über eine Eingliederung der Kommune in die Stadt Frohburg überhaupt nachdenken ließ. Das Minus für das laufende Jahr liegt bei 976 000 Euro. Das Dokument, das der Rat beschloss, ist eine Aktualisierung des Doppelhaushalts 2016/17.

„Wir haben den Haushaltplan so realistisch wie möglich gemacht – nach bestem Wissen und Gewissen“, sagte Kämmerin Angela Dietze. Der Finanzplan für die kommenden Jahre umfasse auch alle großen und unverzichtbaren Investitionen, die explizit auch Anhang der Eingliederungsvereinbarung mit Frohburg seien. „Wir werden diese Zahlen nicht ändern können. Es wird keine zusätzlichen Mittel geben, die uns da heraushelfen“, konstatierte Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU). Im Gegenteil: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien rückläufig.

Neben dem Haushalt billigte der Stadtrat einstimmig das sogenannte Haushaltstrukturkonzept, das – in unveränderter Form – Einsparpotenziale auflistet. Außerdem wurde der Rahmen für den Kassenkredit erweitert, um über das gesamte Jahr handlungsfähig zu bleiben. Letzteres tun zu müssen, erregte Silke Reiße (CDU). Sie wollte wissen, wie groß jene Summe sei, die Kohren-Sahlis etwa für die Beseitigung von Hochwasserschäden vorzufinanzieren in der Pflicht sei. Die Kämmerin bezifferte diese Außenstände auf rund 100 000 Euro vor allem aufgrund der sich hinziehenden Schadensabwicklung mit dem Versicherer des Sportlerheims. „Würden diese Außenstände gezahlt, brauchten wir keinen zusätzlichen Kredit“, folgerte Reiße. Das sei in höchstem Maße ärgerlich, gar nicht zu reden von den Zinsen, die die Kommune bei der monatelangen Vorfinanzierung dieser Maßnahmen auf Pump aus eigener Tasche zahlen müsse.

Von Ekkehard Schulreich

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