Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kritik aus Narsdorf: Kleine Kommunen können nicht überleben

Gemeinderat Kritik aus Narsdorf: Kleine Kommunen können nicht überleben

Ein persönlicher Brief von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ist es nicht, der jetzt undatiert im Narsdorfer Gemeindeamt eintraf. Immerhin dürfen Bürgermeister Andreas Große (parteilos) und die Gemeinderäte das Schreiben der Staatskanzlei als Antwort auf das ihrige verstehen. In dem hatten sie die sächsische Landespolitik kritisiert.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Landtag. Den als Weckruf gedachten Brief der Narsdorfer hat er nicht persönlich beantwortet.

Quelle: dpa-Zentralbild

Narsdorf. Ein persönlicher Brief von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ist es nicht, der jetzt undatiert im Narsdorfer Gemeindeamt eintraf. Immerhin dürfen Bürgermeister Andreas Große (parteilos) und die Gemeinderäte das Schreiben der Staatskanzlei als Antwort auf das ihrige vom August (!) verstehen. In dem hatten sie die sächsische Landespolitik kritisiert. Sie betrachten sie als einen maßgeblichen Grund dafür, dass kleine Kommunen gerade auf dem Land - wie Narsdorf zum Beispiel – finanziell nicht überleben könnten und zu Eingemeindungen geradezu getrieben würden. Eine Politik, so der Vorwurf, der die kommunale Selbstverwaltung aushebele. Dass Tillich, an den das in der Ratssitzung öffentlich verabschiedete Schriftstück adressiert war, nicht selbst antworten würde, hatte die LVZ Wochen später in der Staatskanzlei erfragt.

„Was man erwarten konnte, ist eingetreten: leere Worthülsen“, hielt sich Andreas Große am Donnerstagabend im Gemeinderat ausdrücklich zurück und gab die drei Seiten jedem Abgeordnetem zum Selbststudium und zu eigener Wertung anheim: „Es war jedenfalls den Versuch wert – was soll’s.“ Die Staatskanzlei, die die Sache dem Finanzministerium zur Prüfung vorgelegt hatte, kam zu diesem Schluss: Es werde „derzeit kein Anlass gesehen, eine Umverteilung der Finanzausgleichsmittel zugunsten der kleinsten Gemeinden vorzunehmen“. Weil: keine „Gemeindegruppe“ weise „Deckungsquoten unter 100 Prozent“ auf.

„Es ist mit Blick auf die Entscheidungsfreiräume der kommunalen Träger der Selbstverwaltung“ – also der Parlamente vor Ort – „bei Erfüllung ihrer Aufgaben kaum möglich, einen ,objektiven’ Finanzbedarf von Kommunen zu bestimmen“, heißt es in dem Brief. Die auskömmliche Finanzausstattung, die verfassungsrechtlich geboten sei, lasse sich nicht „auf bestimmte Maßstäbe, Beträge oder Quoten“ festlegen. Größere Gemeinden hätten meist vielfältigere Aufgaben zu erfüllen, wodurch pro Kopf höhere Ausgaben anfielen; deshalb sei es konsequent, wenn sie vom Land großzügiger mit Geld bedacht würden.

Alternativ zur Einwohner-Staffel wäre es, einzelnen Aufgaben Standard-Kosten zuzuordnen und zu begleichen, doch würden aus Dresdner Sicht Orte wie Narsdorf damit nicht besser fahren. Und es führe auch nicht weiter, die in den Bundesländern verschieden gehandhabte Einwohnerstaffel miteinander zu vergleichen.

Soweit aus Dresden. Das aufklärende Gespräch mit dem Landkreis Leipzig, das die Staatskanzlei den Narsdorfern abschließend ans Herz legt, findet so nicht statt. Bürgermeister Andreas Große teilte dem Landratsamt mit, dass man eine Runde zur Erläuterung der konkreten Haushaltsituation auf dieser Ebene „dankend ablehnt“. Nicht weil man die Kompetenz der Behörde bezweifele, sondern weil man sich fundierte Aussagen von weiter oben versprach. „Da diese (wie nicht anders zu erwarten) ausgeblieben“ seien, verpuffe dieser „Weckruf an die Staatsregierung“ offenbar.

Von Ekkehard Schulreich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Geithain
Geithain in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 54,24km²

Einwohner: 7378 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 136 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04643

Ortsvorwahlen: 034341, 034346

Stadtverwaltung: Markt 11, 04643 Geithain

Ein Spaziergang durch die Region Geithain
18.11.2017 - 17:25 Uhr

Vier Tore, zwei Elfmeter, eine Rote Karte: Die Partie bei Bayer Leverkusen bot jede Menge Unterhaltung, aber für RB Leipzig keine zufriedenstellende Punkteausbeute.

mehr
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr