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Geithain Land gibt Geld zur Eingliederung: Frohburg kann Zuschuss gut gebrauchen
Region Geithain Land gibt Geld zur Eingliederung: Frohburg kann Zuschuss gut gebrauchen
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00:22 10.02.2018
Blick aufs Frohburger Rathaus. Quelle: Jens Paul Taubert
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Frohburg

Plötzlich gibt es doch Geld: Mit 1,1 Millionen Euro will der Freistaat Sachsen der um Kohren-Sahlis gewachsenen Stadt Frohburg den Weg in diese gemeinsame Zukunft ebnen helfen. Mit dieser Nachricht überraschte Georg-Ludwig von Breitenbuch, Frohburger Stadtrat und als CDU-Landtagsmitglied ausgewiesener Finanzpolitiker, wie berichtet, die Gäste des Festaktes in der Frohburger Oberschule.

Zuschuss schafft Spielraum

Eine Nachricht, die Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) mit Wohlgefallen aufnahm, schafft der Zuschuss doch Raum bei der Erarbeitung des Nachtragshaushaltes 2018. Allerdings hat er noch ganz andere Töne im Ohr: „Als ich 2015/2016 auf der Grundlage der in Sachsen geltenden Regelungen die Möglichkeit der Beantragung einer Bedarfszuweisung auf Grund außergewöhnlicher finanzieller Belastungen durch die Eingliederung ins Gespräch gebracht hatte, wurde von der Kommunalaufsicht und anderen ein derartiges Unterfangen als aussichtslos erklärt. Ich habe damals erst durch Kopie der gesetzlichen Möglichkeit von der Homepage des Finanzministeriums Sachsen allen die Frage gestellt, warum das Handeln gemäß der dortigen Veröffentlichung aussichtslos sein soll.“

Im Sommer 2016 war das. Damals äußerte er die „Überzeugung, dass sich die Stadt Kohren-Sahlis in einer finanziellen Notsituation befindet, die sie zum überwiegenden Teil nicht selbst verschuldet hat, sondern deshalb dringend Hilfe benötigt“. Das Finanzministerium behauptete, durchaus helfen zu wollen in „Fällen, bei der Eingliederung und Vereinigung von Gemeinden besonderen haushaltwirtschaftlichen Belastungen unterliegen“. Genau darauf pochte man folglich in Frohburg – lange folgenlos. Georg-Ludwig von Breitenbuch, seinerzeit Abgeordneter in Kohren-Sahlis, hatte im Herbst 2015 bekannt: „Ich sehe aktuell leider nicht, dass Kohren besondere Bedarfszuweisungen erhalten könnte, weil nach der Fusion die Situation auskömmlich sein wird.“ Dass es für solche Zusammenschlüsse keine sogenannte Hochzeitsprämie mehr gebe, sei keine Willkür des Landes, sondern abgestimmt mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag. Der Ruf nach Geld sei wohlfeil, aber schwer umzusetzen: „Die Verantwortlichkeiten sind klar geregelt. Und die liegen in den Kommunen.“

Schwerpunkt auf Kreditablösung

Wolfgang Hiensch schreibt den Erfolg jetzt vor allem dem Beharren der Stadt und der Unterstützung durch die Kommunalaufsicht zu. Den Antrag habe man im Juni 2017 erarbeitet und gestellt. „Wir hatten im übrigen 1,08 Millionen Euro beantragt und nicht nur 700 000 Euro. Über die Verwendung der Bedarfszuweisung kann erst abgewogen werden, wenn der Bescheid vorliegt.“ Er gehe davon aus, dass der Schwerpunkt auf der Ablösung des von Kohren-Sahlis übernommenen Kassenkredits liegen werde. Der zweite Schwerpunkt sei die Refinanzierung der durch die Eingliederung angefallenen und noch anfallenden Kosten – so für die Hard- und Software-Ausstattung der Stadtverwaltung, für neue Orts- und Straßennamensschilder, für die bauliche Vorrichtung der Büros. „Sollte da noch etwas übrig bleiben, kann dann reiflich überlegt werden, wofür diese Restmittel sinnvoll verwendet werden könnten. Meines Erachtens sollten keinesfalls Schnellschüsse gemacht werden.“

Von Ekkehard Schulreich

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