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Geithain Millionen für schlechte Zeiten
Region Geithain Millionen für schlechte Zeiten
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21:31 09.03.2010
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. Also für jetzt. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) fordert, dass dieses Geld auch für Schuldentilgung und die laufenden Kosten verwendet werden darf. Die LVZ sprach mit dem SSG-Kreisvorsitzenden Henry Graichen (CDU), auch Bürgermeister von Neukieritzsch.

Frage: Die Kommunen ziehen ihre Finanzdecke hin und her und doch will sie nicht passen, vielerorts sind die Haushalte für dieses Jahr immer noch nicht beschlossen. Was sind die Hauptgründe?

Henry Graichen: Es gibt zwei Entwicklungen, eine langfristige und eine kurzfristige. Langfristig bekommen die Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen, was Kosten für Personal und Material bedeutet.

Mit kurzfristigen Entwicklungen meinen sie die Finanzkrise?

Ja, die Kommunen müssen mit Einkommensverlusten im zweistelligen Bereich klarkommen. Sie erhalten deutlich weniger Zuweisungen vom Freistaat, und die Gewerbesteuer ging in manchen Orten bis zu 50 Prozent zurück. Das lässt sich nicht einfach auffangen.

Die Kommunen in Not – was unternimmt der Städte- und Gemeindetag?

Als es uns finanziell gut ging, in den Jahren 2006 bis 2008, wurde – um es einfach auszudrücken – Geld für schlechte Zeiten beiseite gelegt. Das ist ein dreistelliger Millionenbetrag, der aber laut Gesetz nur für investive Zwecke gebraucht werden darf. Das will der Sächsische Städte- und Gemeindetag ändern. Insofern, dass jede Kommune selbst entscheidet, was sie mit dem Geld macht. Ob sie Schulden tilgt, die laufenden Kosten bestreitet oder Investitionen tätigt.

Das ausführliche Interview lesen Sie in der LVZ Borna vom 10. März.

Claudia Carell-Domröse

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