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OVG-Entscheid zur Eingemeindung Eulatals löst unterschiedliche Reaktionen aus

OVG-Entscheid zur Eingemeindung Eulatals löst unterschiedliche Reaktionen aus


Frohburg. Verhaltenes Aufatmen in der Kommune und bei den Protagonisten der Eingliederung: Die Eingemeindung Eulatals nach Frohburg hat eine weitere juristische Hürde genommen.

tische Hürde genommen. Die Eingliederungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Eulatal und Frohburg ist wirksam, besagt der am Mittwoch gefallene Entscheid des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Bautzen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zeigten sich darüber maßlos enttäuscht.

Der 4. Senat das Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen korrigierte damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom April vorigen Jahres. Begründet wurde das damit, dass den Antragstellern – das waren die Initiatoren und Vertreter eines Bürgerbegehrens gegen die Eingliederung – die Befugnis fehle, gegen den Genehmigungsbescheid des Landkreises Leipzig gerichtlich vorzugehen.

Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch sieht allerdings zu Euphorie keinen Anlass: „Es ist ein wichtiger Zwischenschritt, aber wir sollten nicht zu früh jubeln“, erklärte er gestern auf LVZ-Nachfrage. „Denn das Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht Leipzig ist ja weiter anhängig, die Sache also immer noch nicht ausgestanden.“ Allerdings stimme ihn optimistisch, dass das OVG den Argumenten der Stadt und des Landkreises folgte. Nun müsse abgewartet werden, was die Gegenseite unternehme. 

Große Enttäuschung dagegen löste das Urteil bei den Tautenhainern Rita Nikisch und Gottfried Herbst – zwei der maßgeblichen Initiatoren – aus. „Unser Demokratieverständnis ist zutiefst erschüttert“, so Nikisch. Beide verweisen allerdings ebenfalls darauf, dass das OVG lediglich darüber entschied, ob „wir Bürger der Bürgerbewegung Eulatals berechtigt waren, beim Verwaltungsgericht Leipzig Klage zu erheben“. Nicht das eindeutige Urteil von Leipzig werde durch das OVG angezweifelt, sondern ein „Formfehler“. „Entgegen der Begründung, wir hätten keinen Rechtsschutz beantragt, haben wir jedoch bei der Kommunalaufsicht und beim Justiziar der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Rechtsberatung gesucht“, zeigte sich Nikisch betroffen. 

 

Weitere Stellungnahmen sind in der Sonnabend-Ausgabe der Borna-Geithainer Zeitung zu finden.

Thomas Lang

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