Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
OVG-Entscheid zur Eingemeindung Eulatals löst unterschiedliche Reaktionen aus

OVG-Entscheid zur Eingemeindung Eulatals löst unterschiedliche Reaktionen aus


Frohburg. Verhaltenes Aufatmen in der Kommune und bei den Protagonisten der Eingliederung: Die Eingemeindung Eulatals nach Frohburg hat eine weitere juristische Hürde genommen.

tische Hürde genommen. Die Eingliederungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Eulatal und Frohburg ist wirksam, besagt der am Mittwoch gefallene Entscheid des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Bautzen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zeigten sich darüber maßlos enttäuscht.

Der 4. Senat das Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen korrigierte damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom April vorigen Jahres. Begründet wurde das damit, dass den Antragstellern – das waren die Initiatoren und Vertreter eines Bürgerbegehrens gegen die Eingliederung – die Befugnis fehle, gegen den Genehmigungsbescheid des Landkreises Leipzig gerichtlich vorzugehen.

Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch sieht allerdings zu Euphorie keinen Anlass: „Es ist ein wichtiger Zwischenschritt, aber wir sollten nicht zu früh jubeln“, erklärte er gestern auf LVZ-Nachfrage. „Denn das Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht Leipzig ist ja weiter anhängig, die Sache also immer noch nicht ausgestanden.“ Allerdings stimme ihn optimistisch, dass das OVG den Argumenten der Stadt und des Landkreises folgte. Nun müsse abgewartet werden, was die Gegenseite unternehme. 

Große Enttäuschung dagegen löste das Urteil bei den Tautenhainern Rita Nikisch und Gottfried Herbst – zwei der maßgeblichen Initiatoren – aus. „Unser Demokratieverständnis ist zutiefst erschüttert“, so Nikisch. Beide verweisen allerdings ebenfalls darauf, dass das OVG lediglich darüber entschied, ob „wir Bürger der Bürgerbewegung Eulatals berechtigt waren, beim Verwaltungsgericht Leipzig Klage zu erheben“. Nicht das eindeutige Urteil von Leipzig werde durch das OVG angezweifelt, sondern ein „Formfehler“. „Entgegen der Begründung, wir hätten keinen Rechtsschutz beantragt, haben wir jedoch bei der Kommunalaufsicht und beim Justiziar der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Rechtsberatung gesucht“, zeigte sich Nikisch betroffen. 

 

Weitere Stellungnahmen sind in der Sonnabend-Ausgabe der Borna-Geithainer Zeitung zu finden.

Thomas Lang

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Geithain
Geithain in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 54,24km²

Einwohner: 7378 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 136 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04643

Ortsvorwahlen: 034341, 034346

Stadtverwaltung: Markt 11, 04643 Geithain

Ein Spaziergang durch die Region Geithain
14.12.2017 - 15:21 Uhr

Nachwuchsfußball auf Landesebene: Schenkenberg verlässt die Abstiegsplätze

mehr
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr