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Geithain Oberverwaltungsgericht untersagt NPD-Veranstaltung in Geithain
Region Geithain Oberverwaltungsgericht untersagt NPD-Veranstaltung in Geithain
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14:02 12.08.2011
Die rechtsextreme NPD darf nicht im Bürgerhaus von Geithain tagen. Quelle: dpa
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Bautzen/Geithain

Der NPD-Kreisverband Leipziger Land wollte im Bürgerhaus an diesem Samstag einen „Tag der Identität“ veranstalten. Die Stadt Geithain hatte es abgelehnt, das Bürgerhaus dafür herzugeben.

Dagegen hatte sich die NPD vor dem Leipziger Verwaltungsgericht wegen vermeintlicher Ungleichbehandlung beschwert. Auch die obersten Verwaltungsrichter des Freistaates ließen das nicht gelten.

Die NPD plane eine öffentliche, werbende, an jedermann gerichtete politische Veranstaltung mit überörtlichem Bezug. Die Partei habe nicht glaubhaft machen können, dass Geithain vergleichbare Veranstaltungen im Bürgerhaus schon zugelassen hat, hieß es zur Begründung.

dpa

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