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Ohne Geld aus Dresden läuft Fusion nicht

Ohne Geld aus Dresden läuft Fusion nicht

Dass Frohburg und Kohren-Sahlis fusionieren, diese klare Absichtserklärung beider Kommunen gibt es. Wenn allerdings das Land Sachsen glaube, das geschehe im Selbstlauf, erliege man einem Trugschluss, sagte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) vor dem Stadtrat.

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Die Stadtoberhäupter von Frohburg und Kohren-Sahlis, Wolfgang Hiensch (re.) und Siegmund Mohaupt.

Quelle: Jens Paul Taubert

Frohburg/Kohren-Sahlis. Damit die Eingliederung der Stadt Kohren-Sahlis, die finanziell am Ende ist, gelingen könne, müsse der Freistaat mit Geld in die Bresche springen. Allerdings gebe es dafür zurzeit keinerlei Anzeichen. Und auch der Landkreis "verlässt sich wahrscheinlich darauf, dass Frohburg und Kohren-Sahlis die Probleme schon irgendwie lösen werden".

Viele gingen davon aus, dass Frohburg schon vor der Eingliederung finanzielle und personelle Lasten für Kohren-Sahlis trage, sagte Wolfgang Hiensch. Das aber könne nicht sein. Der erst vor wenigen Tagen beschlossene Frohburger Doppelhaushalt 2015/16 zeige, "dass wir derzeit kaum finanzielle Reserven haben, um Löcher andernorts zu stopfen".

In Kohren-Sahlis werde das mitnichten erwartet, sagt Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU): "Wir nehmen den Freistaat klar in die Pflicht. Darin sind wir uns einig. Und wir machen unsere Hausaufgaben." Die bestehen in Konsolidierungsbemühungen, denn der Etat, den der Kohrener Rat beschloss, findet angesichts des Minus' im Landratsamt keine Gnade. Im September werde der Ausschuss erneut zusammentreten, um über Einsparmöglichkeiten zu sprechen, so Mohaupt.

 

 

Doch klar sei, retten lasse sich die Kommune so nicht. Es werde keinen Etat mehr geben, der genehmigt würde, gibt er sich keinen Illusionen hin. "Der Freistaat muss uns Hilfen gewähren, wie immer die aussehen. Davon gehen wir fest aus." Es sei ja nicht so, dass die Misere selbst verschuldet sei. Kohren sei nach der Juni-Flut 2013 beherzt an die Beseitigung der Hochwasserschäden gegangen, habe das in Größenordnungen vorfinanziert und warte in 27 (!) Fällen noch immer darauf, dass das Land die Summen endlich erstatte.

 

 

Der Frohburger Bürgermeister sieht nicht nur die Frage des Geldes. Angesichts der angespannten personellen Situation in seinem Rathaus, die seit Monaten schon anhalte, sei die Verwaltung kaum in der Lage, die Eingliederung quasi nebenbei mit zu erledigen. Ganz zu schweigen davon, dass Kohren-Sahlis nach der allen Kommunen verordneten Umstellung auf die Doppik noch keine Eröffnungsbilanz besitze. "Um die bis März 2016 erstellen zu können, müsste eigentlich sofort Sachverstand durch Dritte - analog Frohburg - hinzugezogen werden." Doch die 25 000 Euro, die das kosten würde, habe Kohren nicht und bekomme sie durch die Kommunalaufsicht auch nicht zugestanden, so Frohburgs Stadtoberhaupt.

 

 

Wenn Hiensch angesichts dessen "kaum Fortschritte" im Fusionsprozess diagnostiziert, dann scheint das stark untertrieben. So lange aber grundsätzliche Fragen nicht geklärt seien, habe es wenig Sinn, die gemeinsame Arbeitsgruppe aus Mitgliedern beider Stadträte und beider Verwaltungen zusammenzurufen. Denn erst anhand konkreter Entscheidungsgrundlagen sei man schließlich in der Lage, sich "einen gemeinsamen Standpunkt zu bilden", betont der Bürgermeister.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.07.2015
Ekkehard Schulreich

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