Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Geithain Otterwisch muss in Verwaltungsgemeinschaft Bad Lausick verbleiben
Region Geithain Otterwisch muss in Verwaltungsgemeinschaft Bad Lausick verbleiben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:05 23.03.2016
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat am Dienstag entschieden, dass die Gemeinde Otterwisch in der Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Bad Lausick verbleiben muss  Quelle: LVZ
Anzeige
Bautzen

 Auch in zweiter Instanz war die Klage der Gemeinde Otterwisch auf Beendigung der Verwaltungsgemeinschaft mit Bad Lausick erfolglos. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass das Dorf in der Zwangsehe verbleiben muss. Es könne vom beklagten Landkreis Leipzig nicht verlangen, dass er die Aufhebung der Verwaltungsgemeinschaft genehmigt oder die Verwaltungsgemeinschaft auflöst. Die Berufung wurde damit zurückgewiesen und das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 23. September 2014 bestätigt.

Zwar bietet das Gemeindegebietsreformgesetz Westsachsen, aufgrund dessen der Zwangszusammenschluss von Otterwisch und Bad Lausick zu einer Verwaltungsgemeinschaft erfolgte, keine rechtliche Grundlage für die Auflösung der Gemeinschaft, informierte Thomas Tischer, stellvertretender Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts am Mittwoch. Die Aufhebung könne jedoch grundsätzlich auf das später in Kraft getretene Sächsische Gesetz über kommunale Zusammenarbeit gestützt werden.

Nach diesem Gesetz, so Tischer, müsste die die Auflösung allerdings durch Gründe des öffentlichen Wohls gerechtfertigt sein. Solche Gründe würden nach Ansicht des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Fall der Gemeinde Otterwisch nicht vorliegen.

In einer ersten Reaktion zeigte sich der Otterwischer Bürgermeister Matthias Kauerauf (parteilos) enttäuscht von dem Ergebnis. Er will jetzt die schriftliche Begründung des Urteils abwarten und dann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen.

Von Frank Pfeifer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Austritt von Otterwisch aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Bad Lausick und eine Eingemeindung nach Grimma rücken in den Bereich des Möglichen. Die Berufungsverhandlung am Dienstag vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen brachte eine Überraschung, wenngleich noch nicht sofort ein Urteil gesprochen wurde.

22.03.2016

Die neue Bundesstraße 7 hat es in den Entwurf des bis 2030 vorausschauenden Bundesverkehrswegeplans geschafft. Nicht nahe Frohburg sollte eine leistungsfähige Trasse gebaut werden, sondern südlich von Borna.

23.03.2016

Ende Mai läuft der Bad Lausicker Michael Bartsch in Uganda beim Muskathlon, einem Extremlauf mehrerer hundert Gleichgesinnter und Einheimischer. Um dort starten zu können, trainiert der 44-Jährige nicht nur für die Marathon-Distanz; er sammelt vor allem Spenden für Kinder-Patenschaften – und er will möglichst viele Menschen in seinem Umfeld für das Thema sensibilisieren.

22.03.2016
Anzeige