Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Geithain Otterwisch will raus aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Bad Lausick
Region Geithain Otterwisch will raus aus der Verwaltungsgemeinschaft mit Bad Lausick
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:41 19.05.2015
Diese Bank darf getrost als Gleichnis gelten für das Verhältnis zwischen der Kurstadt und der nördlichen Nachbargemeinde Otterwisch. Quelle: Jens Paul Taubert

Otterwisch und der Landkreis Leipzig warten jetzt auf ein klärendes Wort der Verwaltungsrichter. Aber ausgestanden muss der Streit damit noch lange nicht sein.

"Eine verworrene Situation? Die gibt es nicht." Matthias Kauerauf, parteiloser Bürgermeister von Otterwisch, ist nicht bereit, nur Zentimeter abzurücken von seinem Kurs. Der führt raus aus der immer ungeliebten Zwangsgemeinschaft mit Bad Lausick, die seinerzeit das sächsische Innenministerium schmiedete, und rein in die Große Kreisstadt Grimma. "Das ist so, weil das unsere Bürger wollen. 95 Prozent der Otterwischer haben sich dafür entschieden", sagt Kauerauf. Ob er und der Bad Lausicker Bürgermeister Josef Eisenmann (CDU) miteinander könnten oder nicht, habe damit überhaupt nichts zu tun. "Wir haben alles erfüllt, um den Schritt nach Grimma gehen zu können. Da sollte man doch der Demokratie endlich ihren Lauf lassen."

Mit man meint Kauerauf das Landratsamt in Borna. "Es gibt Leute dort, die wollen die Rechtslage nicht anerkennen." Nicht das Innenministerium habe über Auflösung oder Bestand der Verwaltungsgemeinschaft zu entscheiden, sondern das Landratsamt. "Das hätte längst geschehen müssen, doch man windet sich." Kauerauf meint dahinter nicht zuletzt parteipolitische Interessen zu erkennen. Die aber seien ihm schnurz. Es gebe eine 2011 unterschriebene Eingemeindungsvereinbarung mit Grimma, es gebe den strikten Bürgerwillen. Nun solle das Verwaltungsgericht Leipzig der Otterwischer Sache zu ihrem Recht verhelfen.

"Das Landratsamt muss auch regionalplanerische Interessen vertreten. Das ist ein ganz gewichtiger Aspekt", sagt das Bad Lausicker Stadtoberhaupt Josef Eisenmann. Grundzentren wie die Kurstadt müssten langfristig in den Stand versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dazu bedürfe es auch einer ausreichenden Zahl an Einwohnern, also der Gemeinde Otterwisch. "Infrastrukturell ist Otterwisch bei uns besser aufgehoben als in einer Großgemeinde wie Grimma", meint Eisenmann. Wohin jemand zum Einkaufen fahre oder ob es einen Grundschulbezirk mit Großbardau gebe, spiele da keine Rolle. Er bekräftigte damit die Haltung des Bad Lausicker Stadtrates, der es im Frühjahr 2011 abgelehnt hatte, den Vertrag mit Otterwisch zu kündigen und der nördlichen Landgemeinde den Weg nach Grimma freizumachen. Ein Gesprächsversuch zwischen Parlamentariern beider Orte hatte zu keiner Annäherung geführt (die LVZ berichtete).

"In der nächsten Legislaturperiode wird sich der Landtag sowieso mit einer nächsten Gebietsreform befassen", hält Matthias Kauerauf entgegen. Bad Lausick plus Otterwisch kämen 2025 kaum noch auf 10 000 Einwohner: "Das würde auf lange Sicht ohnehin nichts bringen." Dass es das Verwaltungsgericht vermag, endgültig zu klären, Kauerauf glaubt das nicht: "Der Verlierer wird in die nächste Instanz gehen."

Der Landkreis Leipzig betrachte sich in dieser Auseinandersetzung als eine Art Rechtsnachfolger des sächsischen Innenministeriums, sagt Behördensprecherin Brigitte Laux. "Aus unserer Sicht gibt es allerdings keinen Ansatz, der Entscheidung des Ministeriums nicht zu folgen." Neue Fakten, die zu einer veränderten Bewertung durch den Landkreis führen müssten, könne sie nicht erkennen. "Nachdem uns nun die Klagebegründung vorliegt, wird in den nächsten Wochen unser Schriftsatz an das Gericht gefertigt."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.10.2013

Ekkehard Schulreich

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Vom Naschgarten bis zur Wasserspielstrecke wird die Palette der Spiel- und Beschäftigungsmöglichkeiten im Außengelände des neuen evangelischen Kindergartens reichen, der derzeit in Niedergräfenhain entsteht.

19.05.2015

"Ich hätte beim Drehen nicht gedacht, dass das so eine tolle Geschichte wird", sagte Angie Löffler aus Ebersbach und ließ sich ihre "Däumelichen"-DVD von Hauptdarstellerin Maria Thieme und Regisseurin Theresa Braun signieren.

19.05.2015

Die Entgelte für Wasser und Abwasser sind im Bereich des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain (VVGG) für die Zeit von 2014 bis 2016 neu festzulegen. Ihre Kalkulation war am Donnerstag ein Thema der Verbandsversammlung im Wasserwerk Grimma, ein Beschluss dazu soll voraussichtlich auf der nächsten Sitzung Ende November gefasst werden.

19.05.2015
Anzeige