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Geithain Prozente statt fester Summen: Trotzdem wir es für Frohburger Eltern deutlich teurer
Region Geithain Prozente statt fester Summen: Trotzdem wir es für Frohburger Eltern deutlich teurer
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05:00 11.11.2017
Quelle: dpa
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Frohburg

Deutlich mehr bezahlen für die Betreuung ihrer Sprösslinge in Krippe, Kindergarten und Hort müssen die Frohburger Familien. Gegen die drei Stimmen der Linke-Fraktion beschloss der Stadtrat, die Elternbeiträge zum 1. Januar anzuheben. Zugleich entschloss er sich zu einem Paradigmen-Wechsel, indem er statt Euro-Summen Prozentsätze festlegte, die sich an den jährlichen Betriebskosten orientieren. Das heißt: Für einen Krippenplatz haben Eltern künftig 21 Prozent der Betriebskosten zu tragen, für einen Kindergartenplatz 24 Prozent, für einen Hortplatz 25. Mit der Festsetzung dieser Prozente rangiert Frohburg im unteren Mittelfeld jener Spannen, die der Gesetzgeber vorschreibt. Um eines aber, das machte Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) deutlich, komme man keinesfalls herum: um das Aufdecken und Nutzen von Einsparpotenzialen. Die Stadtverwaltung und die Teams der zehn Einrichtungen seien gleichermaßen in der Verantwortung – umso mehr, da die Betriebskosten in vielen Kommunen deutlich geringer ausfielen als in Frohburg.

Ein Tagesordnungspunkt, „der jedem schwerfallen wird“, nannte Hiensch den Beschluss. Die Kommune komme aber nicht umhin, gegenzusteuern. Die Betriebskosten stiegen seit Jahren, und der Trend werde kaum zu stoppen, allenfalls zu bremsen sein. Wenn man keine Abstriche an der Qualität der Betreuung machen wolle – und er, Hiensch, wolle Abstriche auf keinen Fall -, müsse man neben Sparbemühungen zwangsläufig die Eltern stärker zur Finanzierung heranziehen. Um nicht alle Jahre wieder nach Vorlage der Betriebskostenabrechnungen neue Sätze festlegen zu müssen, warb er dafür, dem in Borna und Neukieritzsch bereits praktizierten Modell zu folgen und statt dessen Prozentsätze zu definieren. Die Angleichung erfolge dann quasi automatisch; die Eltern erhielten die Bescheide über die Einrichtungen.

„Wir sollten das Niveau der Betreuung unbedingt halten“, sagte Erika Lory (BuW). An einer Kostenbegrenzung zu arbeiten, sei die Pflicht des Stadtrates. Die Fraktionsvorsitzenden sollten sich zu Beginn des nächsten Jahres unbedingt damit befassen. Um Kosten zu senken, sollte man die Option, Kindereinrichtungen aus der Hand der Kommune in eine freie Trägerschaft zu überführen, aus der Diskussion zumindest nicht mehr völlig ausblenden. In Frohburg habe man das bisher klar abgelehnt; viele andere Kommunen führen damit aber seit Langem nicht schlecht.

Von einem „Totalversagen des Landes und des Bundes“ sprach Andreas Mertin (Linke). Diese Art der Politik verhöhne Familien mit Kindern. Die Linke werde deshalb auf keinen Fall zustimmen. Das Abstimmungsergebnis spiegelte genau das wieder. In Zahlen ausgedrückt, bedeutet die Prozent-Orientierung für die Frohburger Eltern das Folgende: Neun Stunden Krippe monatlich kosten 211,51 Euro (bisher 199 Euro), neun Stunden Kindergarten 117,64 Euro (107 Euro) und sechs Stunden Hort 67,99 Euro (66 Euro).

Von Ekkehard Schulreich

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