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Geithain Schaden im Geithainer Freibad wird repariert
Region Geithain Schaden im Geithainer Freibad wird repariert
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17:01 19.05.2015
Blick ins Geithainer Freibad. Quelle: Jens Paul Taubert

Kampfziel ist die Eröffnung mit dem Start der Sommerferien Mitte Juli. Unabhängig davon ist noch die Schuldfrage an der Havarie zwischen der Kommune und dem Betreiber des Bades, der Oewa GmbH, zu klären. Auch die Auseinandersetzung mit der Versicherung läuft weiterhin.

Sichtlich enttäuscht verließen Besucher die Sondersitzung - sie hatten sich mehr erwartet als einen Eröffnungstermin vielleicht Mitte Juli. Aus Sicht der Bürgermeisterin ist dies schon "ein sehr sportliches Ziel", wie realistisch es ist, wird sich nun erst erweisen. Gestern früh sollte sofort alles in die Wege geleitet werden für die Reparaturen. Das Ingenieurbüro Worschech GmbH will noch vor Pfingsten ein Leistungsverzeichnis erarbeiten. Die Arbeiten sollen im Zuge einer beschränkten Ausschreibung vergeben werden und zwar am 4. Juni durch den Technische Ausschuss.

Den Eröffnungstermin mit spätestens Ferienbeginn in den Verträgen festzuschreiben, wie unter anderem Ute Kirsten-Delling (CDU) drängte, erschien der Verwaltung nicht realistisch. "Ich darf ihnen versichern, dass alles getan wird, um das Bad so schnell wie möglich wieder in Betrieb nehmen zu können", beteuerte Bürgermeisterin Romy Bauer (CDU). Darauf drängten auch die Stadträte anderer Fraktionen, unter anderem Ulrich Böhme (Linke).

Die Oewa GmbH hatte das Rathaus am 8. Januar über eine Havarie im Freibad in Kenntnis gesetzt - der Keller mit den technischen Anlagen stand rund 2,5 Meter unter Wasser. Das war über ein nicht verschlossenes Schutzrohr in den Kellerraum gelaufen. Außerdem wurde beim Vor-Ort-Termin festgestellt, dass die Ablaufleitung vom Endschacht des Freibades zum Oberfürstenteich verstopft war, was die Rückstauungen begründete.

Die Versicherung der Kommune schätzte den Schaden auf rund 80000 Euro netto. Die Police schreibt auf jeden Fall einen Eigenanteil der Stadt von 51000 Euro fest. Das Rathaus hatte auf eine Regulierung des Schadens durch den Versicherer gehofft. Doch dieser ließ nicht nur lange auf seine Stellungnahme warten, sondern bot nun lediglich einen Vergleich in Höhe von 25000 Euro an. Dieses Angebot sei leider ohne eine Begründung erfolgt, so dass es rechtlich nicht bewertet werden könne, erklärte Rechtsanwalt Volker Schenderlein, der die Stadt vertritt und in der Sitzung die rechtliche Seite erläuterte.

"Wir haben lange auf die Aussage der Versicherung gewartet und die war unbefriedigend", wies Bauer den Vorwurf von Lutz Löffler (CDU) zurück, dass die Verwaltung fünf Monate gebraucht habe, um den Beschluss vorzulegen. Noch bis Mitte April habe das Rathaus ständig Unterlagen an den Versicherer zugearbeitet, so Bauer. Hätte man dessen Entscheidung eher gekannt, wäre es möglich gewesen, dem Stadtrat die Vorlage früher zu unterbreiten.

Auch der "Streit mit der Oewa ist nach wie vor in vollem Gange", bestätigte Schenderlein. Geithain habe Ansprüche gegen die Oewa erhoben und sie aufgefordert, ihre Einstandspflicht zu bestätigen und den Schaden auf ihre Kosten zu beseitigen. "Das hat die Oewa abgelehnt", so der Fachanwalt. Auch der nicht funktionierende Kanal werde dem Betreiber vorgehalten. Strittig ist laut Bauer ebenfalls, ob der Betreiber seinen vertraglichen Verpflichtungen nachgekommen ist, was den Abschluss von Versicherungen betrifft.

Mit maximal 51000 Euro will die Kommune nun in Vorleistung gehen und hofft auf eine spätere teilweise oder vollständige Kostenübernahme. Die Oewa erkenne an, dass die jetzt geplanten Investitionen unabhängig von der ausstehenden Klärung der Schuldfrage erfolgen, hieß es. Die Summe soll im Haushaltsentwurf der Stadt über geplante Einnahmen aus Grundstücksverkäufen abgesichert werden.

Nicht geregelt ist offensichtlich im Betreibervertrag, was mit der vereinbarten Zahlung der Stadt an den Betreiber passiert, wenn eine Freibadsaison nur verkürzt stattfinden kann oder ganz ausfallen muss. Das sei in der Auseinandersetzung mit der Oewa zu verhandeln, erklärte Bauer. Festgelegt seien jährliche pauschale Summen für die Betreibung. "Die beiden in der Luft hängenden Beträge machen mir Bauschschmerzen", erklärte Frank Rudolph (UWG). "Es ist eine schwierige Angelegenheit - aber haben wir eine andere Wahl?", fragte die Stadtchefin.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 16.05.2013

Inge Engelhardt

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