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Stadt Geithain lehnt NPD-Veranstaltung ab

Stadt Geithain lehnt NPD-Veranstaltung ab

Geithain. Die Stadt Geithain wehrt sich gegen eine Neonazi-Veranstaltung, die der NPD-Kreisverband am 13. August im Bürgerhaus der Kommune durchführen will.

. Den entsprechenden Antrag hat das Rathaus abgelehnt. Unter dem Motto „Kein Raum für Nazis – nicht in Geithain und nirgendwo" ruft die Initiative für ein weltoffenes Geithain zu einer Demonstration am 13. August auf.

„Der Antrag auf Überlassung des Bürgerhauses Geithain für eine Veranstaltung des NPD-Kreisverbandes Landkreis Leipzig am 13. August wurde von der Stadt Geithain abgelehnt", informierte am Montag Geithains Bürgermeisterin Romy Bauer (CDU) in einer Presseerklärung. Die Vergabe städtischer Räume müsse nach rechtsstaatlichen Grundsätzen erfolgen. „Es bedarf stets einer Entscheidung im Einzelfall. Neben der Frage, ob die begehrte Nutzung sich im Rahmen des Zulässigen bewegt, müssen auch ordnungsrechtliche Erwägungen berücksichtigt werden", erklärte die Stadtchefin.

Eine umfassende Prüfung des Sachverhaltes habe ergeben, dass die angemeldete Veranstaltung des NPD-Kreisverbandes im Widerspruch zum Zweck des Bürgerhauses als öffentliche Einrichtung stehe. Das angekündigte Programm habe zusätzlichen Anlass zur Besorgnis gegeben. Einige der angekündigten Musikgruppen hätten Titel in ihrem Repertoire, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bereits indiziert worden seien. Bauer: „In der Vergangenheit kam es auf Konzerten bereits zu Übergriffen auf Polizeibeamte. Die Überlassung des Bürgerhauses war in Anbetracht der Gesamtumstände unvertretbar." In Zusammenarbeit mit dem „Freien Netz Borna/Geithain" hat der NPD-Kreisverband am 13. August einen „Tag der Identität 2011" in Geithain geplant.

„Nazis in Geithain – das darf keine Normalität werden. Unser Ziel ist, dass sich möglichst viele an dem Protest gegen die geplante NPD-Veranstaltung beteiligen, insbesondere auch die gesamte Bürgerschaft. Denn Menschenwürde und Menschenverachtung – das geht jeden etwas an", erklärte auf LVZ-Nachfrage Kerstin Krumbholz, Sprecherin der Initiative für ein weltoffenes Geithain. „Lautstark, aber unbedingt friedlich soll unsere gemeinsame Aktion sein", betonte sie.

Die Initiative ruft für den 13. August zu einer Demonstration unter dem Motto „Kein Raum für Nazis – nicht in Geithain und nirgendwo" auf. Im Anschluss soll im Unteren Stadtpark eine Veranstaltung mit viel Musik, Information und Gesprächen zeigen, „wie bunt unsere Stadt sein kann".

„Wir sind selbst verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben wollen", heißt es in dem Aufruf. Wenn man Nazis keine Grenzen setze, würden sie ungestört und zunehmend weiter Gewalt ausüben, Geschichte verdrehen und Menschen abwerten. „Deshalb werden wir weder neonazistische Gewalt noch Propagandaveranstaltungen weiter dulden", so die Initiative.

Inge Engelhardt

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