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Geithain Steht Sanierung der Stützwand bevor?
Region Geithain Steht Sanierung der Stützwand bevor?
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14:27 19.05.2015
Risse in der Stützmauer: Wegen Einsturzgefahr mussten die Bewohner der Frohburger Bergstraße aus ihren Häusern. Quelle: Jens Paul Taubert

Weil diese Mauer nicht standsicher ist, mussten im Februar 2011 die Bewohner von sechs Grundstücken ihre Häuser verlassen. Die Bergstraße, in der diese Häuser liegen, hat übrigens den neuen Namen "Am Strieglerberg" erhalten, um Dopplungen nach der Eingemeindung Eulatals zu vermeiden.

Das Bauordnungsamt hatte die weitere Nutzung wegen fehlender Standsicherheit und damit bestehender Gefahr für Leib und Leben untersagt. Seitdem leben die Betroffenen in Ausweichwohnungen, und vor den Gerichten läuft die Auseinandersetzung mit der Drösel Wohnbau GmbH, die jene Häuser sowie die Mauer errichtet hatte. Das Oberlandesgerichts Dresden hat im Juni bestätigt, dass die Firma 280 000 Euro als vorläufigen Vorschuss zur Beseitigung der Mängel an der Mauer zahlen muss. Eine Revision gegen dieses Urteil hatte das Gericht nicht zugelassen. Dagegen hat das Unternehmen, wie berichtet, eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingereicht.

Im Anschluss hätten Vertreter des Beklagten beim Frohburger Bürgermeister vorgesprochen, informierte Donnerstagabend im Stadtrat dessen Stellvertreter Dirk Schulze (CDU), der die Sitzung im Urlaub des Stadtchefs leitete und auch die Informationen verlas, die Hiensch zu Papier gebracht hatte. Diese Vertreter hätten erklärt, dass sie sich nun ohne Anerkenntnis einer Schuld oder des Abwartens auf eine endgültige Entscheidung mit der Schadensbehebung im Sinne der vorliegenden Baugenehmigung befassen wollen, damit die Geschädigten baldmöglichst wieder in ihre Häuser einziehen können. Er habe den Landrat persönlich angeschrieben, damit alle Ämter im Landratsamt größtmögliche Unterstützung für dieses Vorhaben geben, hat Hiensch festgehalten.

Das Bauaufsichtsamt des Landratsamtes habe Herrn Drösel diese Woche angeschrieben und zum Gespräch eingeladen, erklärte Kirstenpfad. Dabei wolle man zum einen den Bauablauf durchsprechen und zum anderen die Auflagen im Zusammenhang mit der Baugenehmigung. Diese würden im Wesentlichen umweltrechtliche Fragen betreffen, so müsse die Zufahrt zu der Baumaßnahme durch geschütztes Gebiet verlaufen. "Da ist eine Lösung da", versicherte der Amtsleiter.

Als "vollkommen unverständlich" hat Hiensch die Kritik einer betroffenen Hauseigentümerin in der LVZ bezeichnet. Sie erwartet, "dass der Frohburger Bürgermeister sich mehr für die Belange dieses Gebietes interessiert". So schlimm die Angelegenheit für die betroffenen Grundstückseigentümer sei, so müsse aber immer darauf aufmerksam gemacht werden, dass es eine rein privatrechtlich zu klärende Angelegenheit wäre, ließ Hiensch mitteilen. Bürgermeister und Verwaltung hätten selbst genug Arbeit und insbesondere auch mit baulichen Mängeln an kommunalen Objekten zu tun. Die Stadt und der Abwasserzweckverband Wyhratal seien wohl die Einzigen - außer den Betroffenen - die in den letzten Jahren überhaupt Initiativen gezeigt und im Rahmen ihrer Möglichkeiten geholfen hätten. Der Bürgermeister zählte die Neuverlegung der Regenwasseranschlussleitung bis zum Grundstück unterhalb der Stützmauer auf, die Außerbetriebnahme der Regenwasser-Versickerungsanlagen im Baugebiet, den Bauantrag und die Baugenehmigung für die Arbeiten an der Stützmauer, die Bereitstellung eines Grundstückes für deren Sicherung sowie verschiedenste Abstimmungen mit Behörden, Planern und Gutachtern.

Hiensch: "Wenn jemandem ein Vorwurf zu machen ist, dann wohl eher dem Bauaufsichtsamt beim Landratsamt, das trotz mehrfacher Hinweise zu den Mängeln der Stützwand über zehn Jahre lang nichts unternommen hat, diesen Hinweisen überhaupt nachzugehen." Das könne er so nicht bestätigen, erklärte Amtsleiter Kirstenpfad gestern. "Die Bauaufsicht hat entsprechend des vereinfachten Genehmigungsverfahrens ihre Aufgaben erfüllt", hielt er fest.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 06.09.2014
Inge Engelhardt

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