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Geithain Verband zieht sich Vollbiologie auf den Tisch
Region Geithain Verband zieht sich Vollbiologie auf den Tisch
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15:31 06.05.2010
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Grimma/Geithain

Das beschloss die Verbandsversammlung gestern. Die Kosten sollen von allen Bewohnern des Verbandsgebietes getragen werden. Allerdings gilt als wahrscheinlich, dass Bürgermeister Widerspruch einlegen. Dass gegensätzliche Sichten aufeinanderprallen, wurde deutlich, als es um die Tagesordnung ging. Der Bad Lausicker Bürgermeister Josef Eisenmann beantragte, den Antrag von Grimma, Mutzschen, Großbothen und Thümmlitzwalde herunterzunehmen. Dessen Auswirkungen auf den Verband und die Gebühren seien „nicht hinreichend berücksichtigt“. Eisenmanns Vorschlag: in einem Vierteljahr reden, wenn Zahlen vorlägen. Unterstützung bekam er von Wolfgang Hiensch (Frohburg): „Das ist für mich allenfalls eine Willenerklärung.“ Argumente, die Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger als „Bausteine bei der Verschleppung des Prozesses“ nannte: „Wir brauchen hier und heute eine klare Aussage. Das sind wir den Bürgern schuldig.“ Dietmar Senf (Großbothen) bekräftigte das – auch mit Blick auf diverse Abweichungen vom Abwasserbeseitigungskonzept, die gestern Mehrheiten finden sollten. „Wir kommen zu einem Flickenteppich, wo wir die Übersicht verlieren.“ Mit 68:68 wurde Eisenmanns Antrag hauchdünn abgelehnt, die Debatte, die schon Fahrt aufgenommen hatte, allerdings um zwei Stunden aufgeschoben. Die Wasserbehörde des Landkreises Leipzig äußerte sich in der Zwischenzeit zum Abwasserkonzept des Verbandes. „Grundsätzlich soll die wirtschaftlichste Variante zur Ausführung kommen“, sagte Mitarbeiterin Petra Hahn. Neben den neun Referenzorten sollte der Verband weitere 15 Orte genau betrachten. Die gesammelten Erkenntnisse sollten auf die übrigen Orte übertragbar sein. Gegen eine generelle Übernahme von Kleinkläranlagen durch den Verband meldete sie rechtliche Bedenken an. Und was die Sanierungstermine – etwa 2010 – betreffe: „Wir sehen sie schwinden, je länger die Absprachen dauern.“ Als Verbandschefin Romy Bauer den entscheidenden Punkt aufrief, nahm Berger das Wort. „Der Verband will sich auf den verdichteten Raum und damit auf nur 60 Prozent seiner Aufgaben zurückziehen“, sagte er. 40 Prozent des Verbandsgebietes seien kleine Ortschaften, in denen die Grundstückseigentümer auf eigene Rechnung bauen sollten. Das widerspreche dem Solidargedanken. „Wenn es für 100 Prozent des Verbandes angeblich zu teuer wird, wie sollen dann 40 Prozent diese Kosten allein tragen können?“ Was prinzipiell das Geld betreffe: Erst wenn die wirtschaftlichste Lösung in allen Ortsteilen klar sei, könne man sagen, welche Kosten entstünden, vorher nicht. Wenn der Antrag Erfolg habe, „bedeute es zwingend, dass die Bürger mitziehen“. Nicht nur unwirtschaftlich, sondern „in Teilen ausgemachter Blödsinn“ nannte Wolfgang Heinz (Colditz) den Antrag. Carsten Graf (Mutzschen) blendete mehrere Diagramme ein, „um mit Behauptungen aufzuräumen“, dass das vorgeschlagene Modell nicht finanzierbar sei. Das Beispiel seiner Stadt, in der ursprünglich jeder seine Kleinkläranlage errichten sollte, in der inzwischen aber Gruppenanlagen entstehen, zeige: Es gebe mehr Fördermittel. Auf 25 Jahre gerechnet, spare man 3,6 Millionen Euro. „Der Verband nimmt in dieser Zeit mehr ein, als der Spaß kostet – aufgrund des heutigen Gebührenmodells.“ Dem widersprach Verbandsgeschäftsführer Lutz Kunath, das drohende Abstimmungsergebnis vor Augen, energisch. „Die gegenwärtigen Gebühren erlauben es auch nicht, in jedem einzelnen Ortsteil Planungen umzusetzen“, sagte er. Würden Kleinkläranlagen öffentlich betrieben, gelte ein Anschlusszwang: „Warum fragen die Bürger nicht, wie hoch sind denn dann die Gebühren?“ Trebsens Bürgermeisterin Heidemarie Kolbe fürchtete, durch den Beschluss würde ihr Antrag, Teile von Wednig in Abweichung vom Abwasserbeseitigungskonzept und unter finanzieller Beteiligung der Bürger zentral anzuschließen, von der Tagesordnung genommen. War das Abstimmungsergebnis zu Sitzungsbeginn äußerst knapp, fiel es nun klarer aus: 34:26 für den Antrag der vier Kommunen. Das letzte Wort blieb Lutz Kunath, der eine Verbandsversammlung binnen kürzester Zeit ankündigte. Und der darauf verwies, dass einige Gemeinden signalisiert hätten, Widerspruch gegen den Beschluss einzulegen. Der Bad Lausicker Bürgermeister Josef Eisenmann hatte das seinem Stadtrat bereits angekündigt.

Ekkehard Schulreich

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