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Geithain Vollbiologie: Ebersbach startet Bürgerbegehren
Region Geithain Vollbiologie: Ebersbach startet Bürgerbegehren
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13:32 11.03.2011
Ebersbach strengt gegen die Abwasserpolitik des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain ein Bürgerbegehren an. Quelle: Ekkehard Schulreich
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Ebersbach

Schon am Wochenende werden die ersten Unterschriftslisten verteilt - nicht nur in Ebersbach, auch in anderen Bad Lausicker Ortsteilen und in der Kernstadt Bad Lausick.

In Ebersbach geht man davon aus, dass dieses Beispiel Schule macht, in der Nachbarkommune Geithain beispielsweise.

„Sind Sie dafür, dass der Versorgungsverband die laut Gesetz geforderte vollbiologische Abwasserentsorgung in eigener Verantwortung plant, ohne Baukostenzuschüsse durch die Bürger investiert und betreibt und die entstehenden Kosten über einen entsprechend angepassten Preis pro Kubikmeter Abwasser für alle Bürger nach Inbetriebnahme der Anlagen refinanziert?" Diese Frage steht auf den Unterschriften-Bögen des in Ebersbach angestoßenen Bürgerbegehrens. Der Satz ist lang, weil er alle Kritikpunkte und Forderungen zusammenfasst. Mehrmaliges Lesen empfiehlt sich ausdrücklich. Kernpunkte: Der Verband plant, investiert, betreibt und zahlt all das, indem er die Kosten auf die Gebühr aller Abwasserkunden aufteilt.

„Wir streben an, dass wir 1400 oder 1500 Unterschriften zusammentragen, um auf der sicheren Seite zu sein", sagt Ortsvorsteher Andreas Steiner, in Personalunion Vorsitzender der Bürgerinitiative Wasser/Abwasser. 15 Prozent der Bad Lausicker Einwohnerschaft müsste zum Stift greifen, um dem Begehren zumindest formal zum Erfolg zu verhelfen, exakt 1263 Personen. Die Entscheidung, mit einem Bürgerbegehren neue Saiten aufzuziehen, fiel Mitte der Woche auf einer Informationsveranstaltung, zu der der Ortschaftsrat eingeladen hatte und an der auch Nauenhainer und Frauendorfer teilnahmen. Ausgangspunkt sind die Sanierungsbescheide, die privaten Klärgruben betreffend, gegen die das Gros der Grundstückseigentümer in Widerspruch gegangen ist.Jetzt reichen die Betreffenden dem Versorgungsverband Grimma-Geithain die Begründung dafür nach, greifen die Politik des Verbandes darüber hinaus prinzipiell an.

Ein halbes Dutzend Gründe, gegen die Bescheide vorzugehen, arbeiteten sie heraus. Sie sind nicht neu, sondern bestätigen die kritische Haltung vieler gegenüber dem Vorgehen des Verbandes und des Umweltamt des Landkreises Leipzig. Wobei Ortsvorsteher Andreas Steiner betont: „Es geht nicht gegen die vollbiologische Umrüstung insgesamt. Wir wollen den nächsten Generationen durchaus eine vernünftige Umwelt hinterlassen. Die Art und Weise der Umsetzung akzeptieren wir nicht."

Die Ebersbacher begründen ihren Widerstand mit „schwammigen Formulierungen im Gesetz", mit einem Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz von an zentrale Anlagen Angeschlossenen und denen, die es nicht sind sowie mit formalen Mängeln. „Der Termin für die Umrüstung ist willkürlich festgelegt ohne fachlichen Hintergrund", sagt Steiner. Das Umweltamt habe die Wassergüte vor Ort überhaupt nicht anhand von Proben festgestellt und keine Grenzwertverstöße belegt. Steiner, der in Kontakt mit Einwohnern anderer Dörfer, etwa in Nauenhain, in engem Kontakt steht, geht davon aus, dass das Bürgerbegehren Kreise zieht. Entsprechende Signale gebe es jedenfalls.

Ekkehard Schulreich

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