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Geithain Vollbiologie: Versorgungsverband Grimma-Geithain droht Zwangsgeld an
Region Geithain Vollbiologie: Versorgungsverband Grimma-Geithain droht Zwangsgeld an
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15:35 30.08.2011
Der Versorgungsverband Grimma-Geithain fordert jetzt mit Nachdruck die Umsetzung der Sanierungsbescheide.
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Geithain/Ebersbach

Das gelte für jene, die den 30. November 2011 ungenutzt verstreichen ließen, sagte Verbandgeschäftsführer Lutz Kunath. Um diesem Vorgehen Nachdruck zu verleihen, erhielten alle Betreffenden in den kommenden Tagen Post, das die Erinnerung und die Zwangsgeld-Androhung enthalte. Der Verband sei zur Einhaltung der Bescheide verpflichtet, nicht zuletzt, um Auflagen des Landkreises zu erfüllen.

Rückendeckung gibt ihm ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig (Az. 1 K 808/10). Die 1. Kammer hatte die Klage eines Grundstückseigentümers, der sich gegen den angeordneten Bau einer Kleinkläranlage gewehrt hatte, zurückgewiesen mit der Begründung, der Verband habe - unter Beachtung des Kostenfaktors - im Grunde freie Hand bei der Ausgestaltung seiner Abwasserpolitik. Genau auf dieses Urteil stützt sich nun der Geschäftsführer und nimmt es als Präzedenzfall: „Der Versorgungsverband geht davon aus, dass weitere Urteile in der gleichen Angelegenheit zu erwarten sind."

Allerdings möglicherweise erst in Monaten oder gar Jahren, doch aus seiner Sicht bestehe eine aufschiebende Wirkung deshalb mitnichten. All jene, deren Klage beim Verwaltungsgericht anhängig sei, hätten die „dringende Veranlassung, ihre Kleinkläranlagen unverzüglich umzurüsten und nicht auf einen Ausgang ihres Gerichtsverfahrens zu warten", so Kunath. Er hat damit, auch wenn er es nicht ausdrücklich sagt, zum Beispiel jene Dutzende Kläger aus Ebersbach und Nauenhain im Blick, die dem Verband gerichtlich Paroli zu bieten versuchen.

Der „nunmehr letztmalig geforderte Termin per 30.11.2011" bedeutet nach Lesart des Geschäftsführers keinesfalls eine Verlängerung des Sanierungstermins bis zu diesem Tage. Wer später baue als gefordert, müsse „mit der Kürzung von Fördermitteln der Sächsischen Aufbaubank rechnen".

Ekkehard Schulreich

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