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Geithain "Vorgehen de Stadt nicht zu beanstanden"
Region Geithain "Vorgehen de Stadt nicht zu beanstanden"
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19:05 19.10.2011
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. Dass sie das ist und der Stadt bislang keine Versäumnisse vorzuwerfen seien, erklärt auf LVZ-Nachfrage Michael Köppl, Leiter des Referates Städtebau- und EU-Förderung im Sächsischen Staatsministerium des Innern jetzt im LVZ-Interview.

"Es wird vielfach behauptet, Gemeinden hätten nicht über die Sanierungsdetails gesprochen. Bislang hat sich das nicht bestätigt", so Köppl auf die Frage, ob Betroffene zu recht kritisieren, den Prozess seit 1991 habe die Stadt nicht mit der nötigen Transparenz begleitet, habe es an Beratung fehlen lassen.

 Auf Grund der langen Verfahrensdauer sei vorstellbar, dass bei Betroffenen die Ausgleichszahlungspflicht in Vergessenheit geraten sei, erklärt der Referatsleiter. Formal wäre dies kein maßgeblicher Fehler. Spätestens bei der Anbahnung der Ablösevereinbarung oder vor Erlass des Festsetzungsbescheides würden die Ausgleichsbetragspflichtigen angehört und könnten darlegen, inwieweit wertbeeinflussende Merkmale ihres Grundstückes vom gebietstypischen Grundstück abwichen. Zu- oder Abschläge könnten dann noch vorgenommen werden.

Das komplette Interview veröffentlicht die Leipziger Volkszeitung am 20. Oktober.

Ekkehard Schulreich

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