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Weiteres Jahr Eigenständigkeit: Kohrener Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2016/17

Ratssitzung Weiteres Jahr Eigenständigkeit: Kohrener Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2016/17

Mit dem Etat 2016/17 und dem unvermeidlichen Sparkonzept stellt der Stadtrat die Weichen für ein weiteres Kohren-Sahliser Jahr. Das Papier weist ein Minus auf, enthält aber auch wichtige Investitionen. Im nicht öffentlichen Teil stellte Geithains Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) seine Kommune als potenziellen Partner vor.

Der in Kohren-Sahlis beschlossene Doppelhaushalt enthält auch die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs. Darauf warten die Brandschützer bereits seit Jahren, hier eine Aktion im Mai 2014.

Quelle: Thomas Kube

Kohren-Sahlis. Die Eigenständigkeit der Stadt Kohren-Sahlis geht in die Verlängerung: Der Stadtrat beschloss am Dienstagabend bei einer Enthaltung den Haushalt für das laufende und für das kommende Jahr. Zwar weist der Doppel-Etat erneut ein Minus aus, doch komme man „sukzessive wieder zum Atmen“, formulierte es Kämmerin Angela Dietze. Es ist an der Kommunalaufsicht des Landkreises zu entscheiden, ob das vorgelegte Papier samt des Konsolidierungskonzeptes akzeptiert wird. Immerhin ist es in Letzterem gelungen, weitere 167.000 Euro Sparpotenzial zu heben. Alle Einsparungen darüber hinaus verböten sich aber. Anderenfalls liefe die Stadt Gefahr, in ihrer Entwicklung zurückgeworfen zu werden, sagte Bürgermeister Siegmund Mohaupt (CDU).

Dass die Eingemeindung Kohrens in die Stadt Frohburg nun auf den Jahresbeginn 2018 terminiert sei, liege in beiderseitigem Interesse, so Mohaupt. „Keiner von beiden möchte sich doch in ein Abenteuer stürzen. Solange wichtige Fragen offen sind, kann ich einen solchen Schritt nicht empfehlen.“ Kohren lege jetzt mit dem Haushalt 2016/17 seine Zahlen vor; Frohburg arbeite seinerseits am künftigen Etat. Der, sagt Mohaupt, sei auch für Kohren-Sahlis von erheblichem Interesse. Während der Frohburger Stadtrat bereits Anfang September die Verschiebung der Eingemeindung um ein Jahr formal beschlossen hatte, will sich das Kohrener Parlament erst im Oktober dazu verständigen.

Dennoch zog sich das Thema Eingemeindung wie ein roter Faden durch die Ratssitzung. „Ich kann nicht verstehen, dass wir uns das viele Geld entgehen lassen, das wir bei einem Zusammenschluss 2017 bereits bekommen hätten“, sagte Manfred Schott (SPD) in der Etat-Debatte und meinte mir wir Kohren und Frohburg gleichermaßen. Satte 760 000 Euro jährlich würde der Freistaat der fusionierten Kommune zusätzlich an Schlüsselzuweisungen zahlen – nur allein aufgrund der dann erreichten Einwohnerzahl. Dieses Geld bliebe 2017 nun aus. Zudem hinterfragte Schott den Sinn eines Haushalts 2016/17, wenn er doch ein Minus aufweise.

Kohren-Sahlis brauche Haushalt und Konsolidierungskonzept zweifellos, antwortete die Kämmerin. Beides sei auch für den Eingemeindungsprozess unverzichtbar. Laut Landkreis solle nun Frohburg an das Land Sachsen einen gemeinsamen Antrag auf eine sogenannte Bedarfszuweisung für finanzschwache Kommunen – eine Zahlung im Sinne einer Hochzeitsprämie – stellen; dafür seien unter anderem diese beiden Papiere nötig. „Wir brauchen uns mit unserem Haushalt nicht verstecken, sind doch dort alle wichtigen Investitionen der nächsten beiden Jahre verankert: das Feuerwehrfahrzeug, der Straßenbau, die Beteiligung an Straßenbau-Maßnahmen des Landkreises“, sagte Mohaupt. Und was die Konsolidierung betreffe: „Wir machen das seit zwölf Jahren, haben da also einige Erfahrungen.“

Nicht öffentlich wurde schließlich der aktuelle Stand der Eingemeindungsverhandlungen mit Frohburg diskutiert. Gast der Runde war außerdem der Geithainer Bürgermeister Frank Rudolph (UWG), durch den Geithainer Stadtrat autorisiert, sich den Kohrenern als potenzieller Partner für ein gemeindliches Zusammengehen vorzustellen. Er habe die Gelegenheit genutzt zu zeigen, „wie wir aufgestellt sind, woran wir arbeiten“, sagte Rudolph im Nachhinein der LVZ, ohne Details des zweistündigen Gespräches zu nennen.

Von Ekkehard Schulreich

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