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Wolfgang Hiensch: Kohrener Lasten nicht Frohburg auf den Tisch packen

Eingemeindung Wolfgang Hiensch: Kohrener Lasten nicht Frohburg auf den Tisch packen

Der Entwurf eines Vertrages, der die Fusion von Kohren-Sahlis und Frohburg regelt, könnte bis Juni vorliegen, sagt Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW). Dass man hier gut vorankomme, ändere nichts daran, dass personelle Verquickungen des Fremdenverkehrsverbandes Kohrener Land mit der Stadt Kohren-Sahlis bereinigt werden müssten.

Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW, re.) und der Stadtchef von Kohren-Sahlis, Siegmund Mohaupt (CDU), vor einer Frohburg-Ansicht.

Quelle: Jens Paul Taubert

Frohburg/Kohren-Sahlis. Keine acht Monate bleiben mehr bis zu jenem Zeitpunkt, an dem Kohren-Sahlis seine Eigenständigkeit aufgeben will – präziser: aufgeben soll, um Teil der Stadt Frohburg zu werden. Während eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit Vertretern beider Stadträte und beider Verwaltungen seit Monaten hinter verschlossener Tür an der Vorbereitung dieses Zusammengehens arbeitet, nimmt die Öffentlichkeit wahr, dass dieser Prozess durchaus nicht ohne Konflikte verläuft.

Da wird in Frohburger Ratssitzungen Kohrener Verwaltungskompetenz in Zweifel gezogen. Da gibt es Uneinigkeit über die Zahl der Kohrener Abgeordneten, die in das dann gemeinsame Parlament wechseln. Vor allem sorgte für Irritationen in der Töpferstadt, dass der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) und sein Stadtrat im März den Termin der Eingemeindung abhängig machten von einer Klärung der Personalkosten im Fremdenverkehrsverband Kohrener Land.

Als ein Hinausschieben der Fusion auf den Sankt-Nimmerleinstag sei das nicht zu verstehen, sagt Hiensch auf LVZ-Nachfrage, ohne im Kern von dieser Forderung abzurücken. Parallel aber laufe die Vorbereitung des Fusionsvertrages weiter: „Die inhaltlichen und formellen Voraussetzungen für eine genehmigungsfähige Zweckvereinbarung könnten bis Juni vorliegen.“ Dieser Vertrag könne sich an gängigen Mustern orientieren, wenn sich alle Beteiligten darauf einigten. Zu einer schnellen Fusion beider Städte sähen das sächsische Innenministerium und der Landkreis Leipzig keine Alternative. Beide würden „glücklich sein“, hätten sie damit doch alle Probleme von Kohren-Sahlis vom Tisch – und auf den Tisch von Frohburg gepackt.

Wenn sich allerdings die Beteiligten darauf verließen, die Stadt Frohburg als Rechtsnachfolger würde diese Probleme dann irgendwie lösen, wäre das unredlich und nicht realistisch, so Wolfgang Hiensch. Das finanzielle Risiko für den Fall, dass der Fremdenverkehrsverband seine finanzielle Schieflage nicht ausgleichen könne, dürfe nicht auf Frohburg abgewälzt werden.

Zur Zukunft des Verbandes, dessen beide Mitarbeiterinnen zum Pool der Kohrener Verwaltung zählten, wolle er sich ausdrücklich nicht äußern, so der Stadtchef. Es sei nicht an Frohburg, hier Lösungen vorzuschlagen. Lägen aber Vorschläge vor, würden sich Stadtrat und Verwaltung damit befassen und sie „auch im Zusammenhang mit der Eingliederung“ abwägen.

Hiensch verhehlte aber nicht, dass er sich für Frohburg – unabhängig von einem Verbleiben in diesem Verband oder nicht – eine Mitgliedschaft im Tourismusverein Leipziger Neuseenland vorstellen könne. Damit wäre abgesichert, dass Frohburgs kulturelle Einrichtungen und Angebote über die Region hinaus beworben würden.

Kernpunkt für die Zukunftsfähigkeit Frohburgs seien die Finanzen, so der Bürgermeister. Wirtschaftlich zu handeln sei deshalb selbstverständlich. Vor der Erarbeitung des Haushalt-Entwurfs für 2017/18 könne er die Situation für den Planungszeitraum bis 2020 nur schwer abschätzen. Unerlässlich sei, dass Kohren seine Konsolidierung fortsetze. Es bleibe, so Hiensch, abzuwarten, wie wirkungsvoll der Landkreis – der einen Termin bis 30. Juni setzte – die Bemühungen von Kohren-Sahlis einschätze.

Die Fusion beider Städte dürfe die Leistungsfähigkeit von Frohburg nicht übersteigen, so Hiensch. Darauf hinzuwirken, liege in seiner Verantwortung. Genau deshalb dränge er auf eine Klärung der Personalfinanzierung des Fremdenverkehrsverbandes – und sehe zuvorderst Kohren-Sahlis in dieser Pflicht.

Von Ekkehard Schulreich

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