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1700 Seiten, zwei dicke Ordner: Grimma diskutiert über Haushalt

Kommune 1700 Seiten, zwei dicke Ordner: Grimma diskutiert über Haushalt

Zwei dicke Ordner, 1700 Seiten: Grimmas Stadträten liegt der Etat 2017 zur Beschlussfassung vor - und damit zwei Monate früher als im vorigen Jahr. Im Verwaltungsausschuss wurden die Eckpunkte erläutert. Kritik erntete erneut der Freistaat, der den Kommunen die doppelte Buchführung auferlegt hat.

Grimmas Stadtrat liegt der Etat 2017 vor.

Quelle: dpa

Grimma. In Grimma neigt sich die Zeit der vorläufigen Haushaltführung dem Ende zu. Kommende Woche soll der diesjährige Etat vom Stadtrat verabschiedet werden – und damit zwei Monate eher als im vorigen Jahr. Im Verwaltungsausschuss erläuterte Kämmerin Grit Naujoks bei der Vorbesprechung Eckpunkte des Zahlenwerks. Eine große Diskussion kam nicht auf. Ausgedruckt umfasst der Haushaltplan in zwei Ordnern 1700 Seiten, was Frank Linke (CDU) zu der Aussage veranlasste, dass er sich damit langsam überfordert fühle – und damit wohl den Nerv auch der anderen Stadträte traf. Die vom Freistaat den Kommunen auferlegte Doppik (doppelte Buchführung) „sollte mehr Transparenz liefern“, sagte Naujoks. Doch das Gegenteil sei der Fall.

Immerhin hat das Land eingelenkt. Die Städte und Gemeinden müssen nur noch Abschreibungen für Anlagegüter erwirtschaften, die ab dem 1. Januar 2018 angeschafft werden – und damit nicht mehr rückwirkend. „Sonst wären wir wahrscheinlich wie andere Kommunen in Sachsen auch pleite“, sagte Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos). Die jetzige Weichenstellung der Staatsregierung führe die doppische Vision ad absurdum. Auf den aktuellen Etat schauend meinte der Rathauschef, es seien „ein paar Weichen gestellt. Wir können langsam wieder erhobenen Hauptes nach vorn schauen.“ Wie berichtet, war der Muldestadt vom Landratsamt ein Konsolidierungskurs auferlegt worden. Das sogenannte Haushaltstrukturkonzept gilt für die Jahre 2016 bis 2020. Der aktuelle Etat baut darauf auf.

Im diesjährigen Ergebnishaushalt sind Erträge in Höhe von 48,5 Millionen Euro verankert. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 52,4 Millionen Euro gegenüber. Über Steuern und Abgaben fließen der Stadt 21,1 Millionen Euro zu, Zuwendungen und Umlagen bringen fast genauso viel in die Kasse. So überweist Dresden als allgemeine Schlüsselzuweisung 10,85 Millionen Euro. Der Anteil an der Einkommenssteuer beträgt für Grimma 7,2 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer setzt die Stadt 8,5 Millionen Euro an, vermutlich wird aber die Marke von zehn Millionen angekratzt. Grimma habe viele kleine Unternehmen und damit eine solide Basis, sagte Berger. Bei der Grundsteuer plant die Stadt mit rund drei Millionen Euro. Die Hebesätze bleiben unverändert.

Bei den Ausgaben schlägt das Personal mit fast 17 Millionen Euro zu Buche. Unter den Transferleistungen macht die an den Landkreis zu zahlende Kreisumlage von rund zehn Millionen Euro den größten Posten aus. Grimma sei mittlerweile der größte Sponsor des Kreises, meinte Berger.

Naujoks ging auch auf das Investitionsprogramm von 2015 bis 2020 ein. In diesen sechs Jahren werden – Hochwasser-Maßnahmen ausgeklammert – unterm Strich fast 34 Millionen Euro für Schulen und Kitas, Straßen und Bauhof, Feuerwehr, Sport- und Freizeitanlagen ausgegeben. Fördergeld inklusive. Vier Projekte hob die Kämmerin hervor. Den bereits abgeschlossenen Umbau der einstigen Übungsschule fürs Gymnasium (3,4 Millionen), den vor der Tür stehenden Wiederaufbau der Roggenmühle (3,4 Millionen), den Neubau des Großdeubener Kindergartens „Parthenzwerge“ (2,3 Millionen) und den von 2018 bis 2020 geplanten Neubau der Oberschule Böhlen (9 Millionen). Für die Bildungsstätte in Böhlen muss die Stadt 5,6 Millionen Euro aus eigener Tasche stemmen.

Von Frank Prenzel

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