Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
300 000 Euro: Naunhof rechnet mit gigantischem Schaden

300 000 Euro: Naunhof rechnet mit gigantischem Schaden

Rund 300 000 Euro könnte es die Stadt Naunhof kosten, dass sie über Jahre für Angestellte des öffentlichen Dienstes keine Beiträge für die Zusatzversicherungskasse des Kommunalen Versorgungsverbands (ZVK) bezahlt hat.

Naunhof. Diese Summe nannte Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) zur jüngsten Sitzung des Stadtrats. Darüber hinaus wurden weitere Details bekannt. Möglich erscheint sogar, dass Verantwortliche des Debakels juristisch belangt werden.

Wie berichtet, handelt es sich bei der ZVK um eine Pflichtversicherung. In sie zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen ein. Sie bauen damit eine Zusatzrente für die Angestellten auf. Viele ab 1999 neu eingestellte Bedienstete hat die Stadt aber nicht bei der ZVK angemeldet, so dass keine Beiträge flossen. Laut Zocher werden momentan 60 Fälle geprüft. "Das geht nicht so schnell", sagte er. "Wir müssen jeden Kollegen fragen, ob er in die ZVK eingetreten wäre. Außerdem schauen wir uns alle Hausmitteilungen an."

Allerdings gab es Ausnahmen, wie Zocher auf Nachfrage von Gerold Meyer (CDU) einräumte. Auf dessen Nachhaken, warum Unterschiede in der Belegschaft gemacht und manche Angestellte versichert wurden, sagte der Bürgermeister: "Da fragen sie den Falschen.". In Anspielung auf seinen Amtsvorgänger, dessen Namen er aber nicht nannte, meinte er weiter: "Viele sagen, es wurde damals viel getan in der Stadt. Aber nie wurde gefragt, zu welchem Preis das geschah. Das Sparen ging auf Kosten jener, die jetzt weniger Rente beziehen." Ähnlich äußerte sich Michael Eichhorn (Linke): "Hier werden Mitarbeiter um ihr gutes Recht gebracht."

Nun ist zu klären, wie der Schaden behoben werden kann. Eichhorn mutmaßte, dass es einige Angestellte gibt, denen die Zusatzrente zugestanden hätte, die aber inzwischen verstorben sind. Zocher fügte an: "Wir müssen auch bei denen schauen, die inzwischen aus der Verwaltung ausgestiegen sind. Das Problem mit deren Rentenpunkten prüft ein Rechtsanwalt." Sicher ist für den Bürgermeister, dass die Stadt für viele Mitarbeiter die Beiträge nachzahlen muss - mit Zinsen.

Wie aber soll mit den Summen verfahren werden, die jene Angestellten in die Versicherung selbst hätten einbringen müssen? Zocher: "Es gibt für sie eine Frist, bis zu der sie rückwirkend zahlen müssen. Der Rest wird wohl bei uns als Stadt hängen bleiben."

Wie hoch der Schaden für die Kommune wird, weiß im Grunde noch niemand. Die 300 000 Euro, die in den diesjährigen Haushalt eingestellt wurden, den der Rat am gleichen Abend einstimmig beschloss, sind nur ein geschätzter Wert, um sofort reagieren zu können, wenn die Nachzahlung ansteht. Das Risiko, dann blank dazustehen, wird auf diese Weise minimiert. Seit dem 1. Januar dieses Jahres sind alle Angestellten der Stadt bei der ZVK versichert, bestätigte der Bürgermeister. Dadurch erhöhen sich freilich die Personalkosten.

Der Ruf, die Sache damit nicht auf sich beruhen zu lassen, war im Stadtrat nicht zu überhören. "Können die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?", fragte Eichhorn. Und Meyer sprach von einem "Debakel in finanzieller, vielleicht sogar einmal in juristischer Hinsicht." Der CDU-Abgeordnete bohrte nach, ob in den 1990er-Jahren der Stadtrat über das Nichtzahlen an die ZVK befunden hat oder ob dies damals par ordre du mufti, also nach Anordnung des höchsten Vorgesetzten geschah. Zocher, der dies, wie er sagte, im Vorfeld bereits geprüft hat, dazu: "Der Stadtrat hat das nie beschlossen."

Inzwischen reagierte auch die ZVK auf LVZ-Nachfragen. Sie ging aber nicht auf Details zu Naunhof ein. "Die Prüfung der Zusatzversorgungspflicht obliegt zunächst dem Arbeitgeber", teilte Pressesprecher Bernhard Helbig mit.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.05.2015
Frank Pfeifer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Grimma

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

24.07.2017 - 06:39 Uhr

Die Bierstädter leisten sich gegen Piesteritz zu viele individuelle Fehler. Delitzsch müht sich in Bennewitz zum Sieg.

mehr
  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr