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Grimma Belgershain droht Wahlabsage
Region Grimma Belgershain droht Wahlabsage
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14:16 19.05.2015

Aller Voraussicht nach wird dieser Urnengang ebenfalls entfallen. Eine endgültige Entscheidung darüber will das Landratsamt voraussichtlich in der kommenden Woche fällen.

Daniel Brcak spricht von einem Fehler des Belgershainer Rathauses, der "nicht mehr heilbar" sei. Als Ordnungsamtsleiter von Naunhof, der im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft den Ablauf der Wahlen in Belgershain prüfen muss, ist ihm am Dienstag ein Versäumnis aufgefallen. "Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge, in der jeder Kandidat mit Name, Anschrift, Beruf und Zugehörigkeit zu einer Partei oder Gruppierung aufgelistet ist, wurde nicht fristgerecht bis zum 25. April im Belgershainer Amtsblatt veröffentlicht", erklärte er am Mittwoch. Diese Bekanntmachung, so Brcak weiter, sei von Naunhof erstellt und rechtzeitig der Belgershainer Verwaltung übergeben worden. Als der Ordnungsamtsleiter nun im Amtsblatt nach ihr suchte, konnte er sie nicht entdecken. Im Gespräch mit der Belgershainer Verwaltung stellte sich heraus: Die Veröffentlichung ist tatsächlich versäumt worden.

"Hier handelt es sich um einen Fehler, der nach der Wahl dazu führen könnte, dass diese für ungültig erklärt wird", erläuterte Brcak. In Absprache mit Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) habe er am Mittwoch das Landratsamt informiert. Wie dessen Sprecherin Brigitte Laux auf Anfrage mitteilte, will die Kreisbehörde frühestens in der kommenden Woche entscheiden, wie mit dem Fall verfahren wird. Brcak allerdings denkt: "Es ist davon auszugehen, dass dieser Mangel zu einer Absage führen wird."

Ähnlich sieht das der Belgershainer Bürgermeister Thomas Hagenow (parteilos). "Eine Absage deutet sich an", erklärte er und fügte hinzu: "Das ist nicht angenehm. Asche aufs Haupt!" Im Amtsblatt sei lediglich der Stimmzettel mit allen Bewerbernamen veröffentlicht worden, die andere Liste nicht. "Wir müssen jetzt nach vorne blicken", erklärte Hagenow. "Sollten wir die Gemeinderatswahl verschieben müssen, hätten wir zumindest noch einen Termin in diesem Jahr, der sich anbieten würde, und zwar die Landtagswahl am 31. August." Zunächst müsse aber das Urteil des Landratsamtes abgewartet werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.05.2014
Pfeifer, Frank

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