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Grimma Belgershain wählt Gemeinderat am 31. August
Region Grimma Belgershain wählt Gemeinderat am 31. August
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14:20 19.05.2015

"Abgesagt wurde nur unsere Gemeinderatswahl. Am Sonntag finden aber bei uns trotzdem die Kreistags- und Europawahlen statt", erklärt Bürgermeister Thomas Hagenow (parteilos) und ruft auf: "Von seinem Wahlrecht sollte jeder Gebrauch machen."

Wie berichtet, hatte das Landratsamt die für den 25. Mai vorgesehene Gemeinderatswahl in Belgershain abgesetzt, weil eine gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung der Kandidatennamen im Amtsblatt nicht erfolgt war. Die Schuld dafür will Hagenow nicht allein übernehmen. Er verweist auf die erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft, Naunhof. Der dortige Ordnungsamtsleiter, Daniel Brcak, "hätte seiner Kontrollpflicht besser nachkommen sollen", meint er. "Er ist hauptverantwortlich für die Wahlen in der gesamten Verwaltungsgemeinschaft und hätte abfragen müssen, ob alle Dokumente fristgemäß in der Druckerei des Amtsblatts eingereicht wurden."

Eine Mitschuld sieht Hagenow aber auch in seinem Hause. Den Schriftsatz mit den Kandidatennamen habe Brcak schon sehr zeitig Belgershain per E-mail zugesendet, wo er im Computer schlichtweg vergessen worden sei. "Als dann 14 Tage später die restlichen Dokumente aus Naunhof eintrafen, haben wir nur diese an die Druckerei weitergeleitet", führt Hagenow aus.

Den Vorwurf, Brcak sei seiner Kontrollpflicht nicht im erforderlichen Maß nachgekommen, weist die Naunhofer Stadtverwaltung indessen zurück. "Die Absage der Kommunalwahl in Belgershain hat die Gemeinde selbst zu verantworten", erklärt Sprecherin Anja Lohn auf Anfrage. Es habe genügend Hinweise an Hagenow gegeben.

In einer detaillierten Zeitschiene legt Lohn dar, an welchen Tagen Brcak Hagenow über weitere Schritte informierte und ihm Dokumente zuschickte. Demnach seien die fraglichen Unterlagen, die es nicht ins Amtsblatt schafften, zwar am 31. März per Mail ans Belgershainer Rathaus versendet worden, anschließend aber zusätzlich noch auf dem Postweg. Demnach dürfte es also eine doppelte Absicherung gegeben haben.

Am 11. und 14. April, so Lohn, hat Brcak drei weitere Dokumente für das Amtsblatt nach Belgershain geschickt. Obwohl der Ordnungsamtsleiter darauf hingewiesen habe, dass alle Schriftsätze im April publiziert werden müssen, und nachgefragt habe, ob noch Klärungsbedarf besteht, seinen anstatt der insgesamt vier nur diese drei letzten Dokumente abgedruckt worden.

Die Folge sind nun die Nachwahlen am 31. August, an dem auch die Landtagswahlen im Kalender stehen. Laut Hagenow bleibt der Gemeindewahlausschuss bis dahin in seiner Besetzung und Funktion bestehen. An der Liste der Parteien und Vereinigungen sowie deren Kandidaten wird nichts geändert.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 21.05.2014
Pfeifer, Frank

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