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Grimma Borsdorf stimmt Streichkonzert an
Region Grimma Borsdorf stimmt Streichkonzert an
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05:00 19.02.2010
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„Im aktuellen Haushaltsentwurf klafft ein Loch von rund 560 000 Euro“, legte Bürgermeister Ludwig Martin (CDU) die Karten auf den Tisch. Und für die Folgejahre sehe es nicht besser aus. War es 2009 noch gelungen, eine Erhöhung der Grundsteuer zu umschiffen, so gilt es nunmehr als ausgemacht, dass man sich einen Verzicht auf diese unpopuläre Maßnahme nicht mehr leisten kann. Derzeit beträgt der Hebesatz für Grundstücke 330 von Hundert. Seit über zehn Jahren wurde an diesem Punkt nicht gerüttelt. „Eine Anhebung auf zum Beispiel 450 würde jährlich rund 200 000 Euro mehr in die Gemeindekasse spülen“, erläuterte Bürgermeister Ludwig Martin (CDU). Die Verwaltung wurde vorerst beauftragt, eine Vorlage mit einem Hebesatz von 390 zu erarbeiten. Damit würde man noch unter dem Landesdurchschnitt bleiben, der derzeit 397 betrage. Auf den Prüfstand müssten zudem alle freiwilligen Leistungen. Auch die Feuerwehr müsse kürzer treten. Vorbei ist es offenbar auch bald mit der kostenlosen Nutzung der Turnhallen in Borsdorf und Panitzsch, des Borsdorfer Sportlerheims, des Zweenfurther Bürgerhauses und das Hirtenhauses. Angesichts der prekären Finanzlage müsse es erlaubt sein, diese Gepflogenheiten zu hinterfragen, erklärte Martin. Bei der Beteiligung der Nutzer an den Betriebskosten sei Augenmaß gefragt. „Einige Vereine haben sehr wohl Einnahmen und könnten etwas beisteuern“, fand CDU-Fraktionschef Wolfgang Obst. Notwendige Kürzungen scheinen der Mehrheit der Räte ebenso angebracht wie das Verschonen heiliger Kühe. Priorität – das ließen verschiedene Willensbekundungen erkennen – habe das Borsdorfer Gymnasium. Auch wenn die Kommune in diesem Jahr rund 93 000 Euro für den Betrieb der privaten Abiturschmiede zuschustern muss, dürften hier keine Abstriche zugelassen werden, hieß es. „Wir machen uns lächerlich, wenn wir nicht weiter hinter diesem Vorhaben stehen“, argumentierte Lorenz Uhlmann (FWG Borsdorf/Zweenfurth). Nicht angetastet werden soll auch das Begrüßungsgeld für Neugeborene und die Sächsische Sicherheitswacht. „Bei beiden Themen waren wir Vorreiter im Muldentalkreis“, erinnerte Wolfgang Obst. „Wir können diese Beschlüsse jetzt nicht konterkarieren. Das wäre nicht ehrlich.“

Die Probleme mit einem Griff in die Rücklage zu lösen, wie es Karsten Fuhrig (Freie Panitzscher Wählergemeinschaft) vorschlug, hielt Bürgermeister Ludwig Martin ebenfalls für unangebracht. „Wir verfügen zwar derzeit über eine Million liquide Mittel. Aber mit der Methode wäre die Kasse in zwei Jahren leer.“ So schmerzlich die Einschnitte für Bürger und Vereine vermutlich werden – auf eins wies Arne Rodloff (CDU), ohne dafür Widerspruch zu ernten, hin: „Unsere strukturellen Probleme lösen wir damit nicht.“ Über eine Streichliste und mögliche Gebühren- und Steuererhöhungen soll nun weiter diskutiert werden. Vor April sei kein Haushaltsbeschluss zu warten.

Simone Prenzel

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