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Brandiser Ortschaftsratswahl bestätigt

Brandiser Ortschaftsratswahl bestätigt

 Brandis. Die Wahl des Brandiser Ortschaftsrates beschäftigte jetzt abschließend die Rechtsaufsicht. Wie Reinhard Luckow vom Kommunalamt des Landratsamtes gestern auf Anfrage mitteilte, sei das im November veröffentliche Wahlergebnis am 13. Dezember für rechtsgültig erklärt worden.

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Die Besetzung des Brandiser Ortschaftsrates ist jetzt geklärt.

Quelle: Andreas Röse

Gegen die Feststellung des Wählervotums hatte es zuletzt zwei Einsprüche gegeben. „Beide Wahlanfechtungen werden wegen Unbegründetheit zurückgewiesen.“ Für eine Wahlwiederholung bestünde keinerlei Anlass, so Luckow. Zu Irritationen war es nach dem Urnengang vom Juni gekommen, weil mit Dieter Kleiner ein Waldsteinberger, der für den Ortschaftsrat Brandis nicht wählbar ist, auf der Liste gestanden hatte und von knapp 500 Bürgern auch angekreuzt wurde. Erst im Nachgang wurde dieser Fehler bemerkt. „Nicht nur die Stadt hat hier geschlafen“, so Luckow gestern, „auch dem Bürgerverein Brandis, der den Waldsteinberger aufstellte, hätte die Sache auffallen müssen.“ Zwischenzeitlich hatte der städtische Wahlausschuss sogar irrtümlich den Linken die Kleiner-Stimmen zugeschlagen (LVZ berichtete).Nun also lautet das vom Kommunalamt bestätigte Ergebnis: Für die Linken ziehen Ulrich Gäbel und Kathrin Tiegel in den Ortschaftsrat ein, Jörg Haupt und Ingo Börner für die CDU, Detlef Holzmann für die SPD sowie Andreas Plakinger für die Initiative für Vernunft. Ebenfalls als gewählt gilt Friedrich Schulze (Bürgerverein). Sollte dieser die Wahl möglicherweise nicht annehmen (Schulze legte einen der beiden Widersprüche ein), sei es am neu gewählten Ortschaftsrat, einen Hinderungsgrund festzustellen, so Luckow. Einen Nachrücker auf der BVB-Liste gäbe es dann allerdings nicht. Für die Zukunft sei denkbar, die Hauptsatzung dahingehend zu ändern, dass auch die Ortschaft Waldsteinberg einen Ortschaftsrat erhält. „Diese Entscheidung liegt aber bei der Kommune“, so das Landratsamt. Gestern abend wurde der bisher noch amtierende Brandiser Ortschaftsrat über den Sachstand informiert. V

Simone Prenzel

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